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22 April 2005

Atomkraftwerk Obrigheim vor der Stilllegung

"Magazin zum Abschalten" informiert über Atomausstieg und Energiewende
Pressemitteilung BMU.de

Der Atomausstieg geht weiter: In Kürze geht der Atommeiler im württembergischen Obrigheim vom Netz. Das Bundesumweltministerium gibt zu diesem Anlass eine Broschüre mit dem Titel "Obrigheim - das Magazin zum Abschalten" heraus. Es informiert über den Ausstieg aus der Atomkraft und die Energiewende - von Tschernobyl über Obrigheim bis hin zum weltweiten Boom der erneuerbaren Energien. Es erscheint an diesem Wochenende als Beilage zu "Sonntag aktuell" und "Der Tagesspiegel".

Mit dem AKW Obrigheim wird bereits der dritte Atommeiler seit 2000 endgültig stillgelegt. Schon mit dem Atomkonsens wurde das Ende des AKW Mülheim-Kärlich besiegelt, 2003 ging der Reaktor in Stade vorzeitig vom Netz. Gemessen an der im Jahr 2000 mit den Atomkonzernen vereinbarten Reststrommenge, die in den AKW noch produziert werden darf, ist inzwischen bereits ein Drittel des Atomausstiegs geschafft: Von der im Atomkonsens vereinbarten Gesamtstrommenge von rund 2.623 Milliarden Kilowattstunden bleibt noch eine Reststrommenge von rund 1.800 Milliarden Kilowattstunden.

Trotz milliardenschwerer staatlicher Subventionen konnte sich die Atomkraft ökonomisch nie richtig durchsetzen. Als Risikotechnologie birgt sie ein gewaltiges Katastrophenpotenzial und produziert strahlenden Müll für die Ewigkeit. Sie kann weder das Klima retten, noch ist sie ein Arbeitsplatzmotor. Aber sie kann zu militärischen Zwecken für den Bau von Atombomben missbraucht werden. Und für die weltweite Energieversorgung ist die Atomenergie mit einem Anteil von sechs Prozent der Primärenergie von untergeordneter, zu vernachlässigender Bedeutung. Nur 31 von 191 Staaten besitzen überhaupt Atomkraftwerke.

Eine weit zukunftsfähigere Energiepolitik hat die Bundesregierung 1998 mit der Energiewende eingeleitet. Bundesumweltminister Jürgen Trittin im Vorwort zu der BMU-Broschüre: "Heute ist Deutschland Vorreiter beim weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien, Weltmeister bei Wind- und Sonnenenergie. Das schafft auch viele Arbeitsplätze: Rund 130.000 Arbeitsplätze gibt es bereits in diesem Bereich. Neü Technologien, neue Märkte und neue Chancen für unser Land: Mit Energiewende und Atomausstieg hält die Bundesregierung Kurs in Richtung Zukunft."

07 Januar 2003

BMU: AKW-Obrigheim geht spätestens am 15. November 2005 vom Netz

Obrigheim-Vertrag rechtskräftig
Pressemitteilung BMU.de

Der zwischen dem Bundesumweltministerium und den Betreibern des Kernkraftwerks Obrigheim (KWO) ausgehandelte Vertrag zur Abschaltung des AKW ist von beiden Seiten unterschrieben und damit rechtskräftig geworden. Der öffentlich-rechtliche Vertrag legt fest, dass die Zustimmung der Bundesregierung zur Übertragung von 5,5 Terawattstunden vom Block 1 des Atomkraftwerks Philippsburg auf das KWO am 15. November 2005 unwirksam wird.

Um Rechtsstreitigkeiten und daraus folgende Unsicherheiten auszuschließen, hatten sich EnBW und BMU Ende des vergangenen Jahres darauf verständigt, die am 14. Oktober 2002 getroffene politische Einigung zur Strommengenübertragung von Philippsburg nach Obrigheim nicht in einem förmlichen Genehmigungsbescheid, sondern in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zu regeln. "Für die betroffenen Unternehmen, die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit schafft dieser Vertrag Rechtssicherheit. Damit steht unwiderruflich fest, dass Obrigheim in der laufenden Wahlperiode abgeschaltet wird", sagte der Staatsekretär im Bundesumweltministerium, Rainer Baake.

Der Vertrag legt fest, dass über die genehmigten Elektrizitätsmengen von 5,5 TWh hinaus keine weiteren Strommengen auf das KWO übertragen werden dürfen. Das Bundesumweltministerium sichert zu, das Verfahren zur Erteilung der Genehmigung für die Stilllegung des KWO im Rahmen seiner Zuständigkeit und des geltenden Rechts zu fördern.