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12 April 2013

"Endlager Meeresgrund" - Rückholung erforderlich

Mit Filmaufnahmen vom Meeresgrund im Ärmelkanal dokumentiert der SWR riesige Mengen Atommülls, der von Großbritannien und Belgien zwischen 1950 und 1963 in ca. 120 Metern Tiefe "entsorgt" wurde. Rund 28.500 Fässer mitten im Fischfanggebiet "Hurd Deep" in Sichtweite der französischen Küste. Nun werde überlegt, ob und wie die Fässer geborgen werden können.
"Damals ist man davon ausgegangen, dass ... blablabla" - NEIN, auch damals hat die Atomlobby die Öffentlichkeit schlicht und einfach belogen - wie heute, wenn weitere zwei Milliarden EURO für eine "Endlagersuche" versenkt werden sollen, obgleich nur eine Zwischenlagerung in Betracht kommen kann, weil sonst die Rückholung unmöglich oder unverschämt verteuert wird.

>> Zwischenlager statt Endlager

Bezugnahme >> Tagesschau-Programmhinweis

27 Januar 2013

Endlager oder Zwischenlager ?

Der Artikel "Wie riskant sind oberirdische Zwischenlager?" enthält eine Liste der Zwischenlager in Deutschland und macht grundsätzliche Bedenken geltend.

MSR-Kommentar: Vermutlich niemand setzt die Risiken oberirdischer Zwischenlagerung auf Null. Die Einwände erscheinen zutreffend, müssen gesammelt werden, aber erreichen bislang nicht die Höhe, an der diese Option scheitern müsste, zumal sich in Anbetracht des erhöhten Handlungsbedarfs, z.B. Asse-Rückholaktion, die Frage nach dem kleineren Übel stellt, nicht nach dem Großen Wurf.

Abzuwägen gilt es den Aufwand in technischer und finanzieller Hinsicht, des Tempos der Realisierbarkeit und des Aufwands aus der einer “Zwischenlösung” selbstredend fehlenden Nachhaltigkeit, also die Möglichkeiten und Kosten der Instandhaltung, des Umverpackens usw.

Das sind komplexe Szenarien, die durchgerechnet werden müssten, aber im Hochbau allemal zuverlässiger als alle Szenarien, die bislang zur vermeintlichen “Endlagerung” auf den Tisch kamen.

Die oberirdische Zwischenlagerung ist tatsächlich in Bezug auf Terror- und Kriegsgefahren riskanter, aber die Risiken aus den Nuklearabfällen stehen den Risiken aus Angriffen auf den aktiven und “abklingenden” Atomkraftwerkspark so sehr nach, dass sie kaum relevant wären.

Die aufgelisteten Zwischenlager dürften dennoch weit hinter den technischen Möglichkeiten geblieben sein, zumal die Betreiber auf die staatlich genehmigte “Endlagerung” spekulieren. Da braucht es Verpflichtungen, während die Politik mit ihrer Endlagesuche noch immer suggeriert, sie könne vom Atommüll erlösen. Den Glauben an eine erfolgreiche Endlagersuche sollte man schon aus Gründen des Wissenschaftsoptimismus niemandem nehmen wollen, aber spätestens mit dem Asse-Desaster ist auch der Politik klar geworden, dass Endlager-Entscheidungen nicht über das Knie gebrochen werden können.

Wenn demzufolge nun tatsächlich alle Suche einen Neuanfang haben soll, wird es dauern und für die Asse-Rückholaktion zu lange. Schon deshalb braucht es schnellstmöglich “oberirdische Zwischenlgerung”, damit es mit der Asse-Beräumung los gehen kann.

Markus Rabanus 20130126 >> Diskussion

13 Januar 2013

Greenpeace präsentiert eigenen Vorschlag zur Endlagersuche

Umgang mit Atommüll erfordert Bürgerbeteiligung von Anfang an
Pressemitteilung Greenpeace.de

Für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll legt Greenpeace heute erstmals ein eigenes Konzept vor. Unverzichtbare Voraussetzungen für ein glaubwürdiges Verfahren sind der politische Ausschluss von Gorleben und die historische Aufarbeitung aller bisherigen Entscheidungen zur Atommüll-Lagerung. Die Öffentlichkeit muss bereits bei der Prozessentwicklung beteiligt werden. "Der bestmögliche Endlager-Standort kann nur in einem möglichst unstrittigen und transparenten Verfahren gefunden werden, sagt Heinz Smital, Kernphysiker und Atomexperte von Greenpeace. Mit Gorleben ist das nicht möglich. 35 Jahre Manipulationen, um den mangelhaften Salzstock durchzusetzen, verhindern eine faire und ergebnisoffene Suche.
Die Verhandlungen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit den Bundesländern und Parteien über ein Endlagersuchgesetz sind gescheitert. Der bisherige politische Prozess ist intransparent und interessengeleitet, der von Altmaier versprochene Neuanfang nicht erkennbar.
Die von Greenpeace vorgeschlagene Suche beinhaltet ein zehnstufiges Verfahren mit weit reichender Öffentlichkeitsbeteiligung. Ein Endlagersuchgesetz erfolgt als Schritt Nummer fünf. Am Ende könnte auf diese Art der bestmögliche Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll in einem breiten Konsens gefunden werden.
Mit einem Endlagersuchgesetz zu Beginn des Verfahrens macht Altmaier den fünften Schritt vor dem Ersten, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte von Greenpeace. Er versucht Entscheidungen mit Folgen für Tausende von Jahren am Tisch seiner Wohnküche auszudealen. Das macht den Prozess weder transparent, noch ergebnisoffen oder gar fair, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte bei Greenpeace.

Ethikkommission soll Nationale Atommülldebatte starten

Greenpeace schlägt als Einstieg in den Suchprozess ein Gremium nach dem Vorbild der Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung vor, die sich unter dem Vorsitz von Klaus Töpfer und Matthias Kleiner beim Atomausstieg im Jahr 2011 bewährt hat. Dieses soll ethische Prinzipien und Ziele sowohl für einen glaubwürdigen Prozess als auch für eine verantwortliche Atommülllagerung formulieren.
Anschließend folgt eine intensive nationale Debatte an allen potentiellen Endlager- und heutigen Zwischenlagerstandorten. Sollte das Ergebnis für eine untertägige Lagerung sprechen, müssen mindestens sechs Standorte erkundet werden- jeweils zwei auf Ton, Granit- und Salzböden. Die Kosten tragen die Abfallverursacher.

KOMMENTAR: Ob Greenpeace mit der "Endlagersuche" richtig liegt? Wohl eher nicht, denn bislang ist kein technisches Szenario gefunden, das auch nur für die Dauer von Jahrzehnten hinreichend sicher wäre. Vorläufig kommt es auf die Rückholbarkeit an, also auf die Zwischenlagerung, nicht auf eine "Endlagerung". - Und "Ethikrat"? Noch mehr Repräsentanten? Daneben wird sich keine Bürgerbeteiligung entwickeln, auf die es jedoch entscheidend ankommt. (msr)

04 Dezember 2012

Asse: WANN geht es endlich los?

“Im ehemaligen Salzstock verrotten die Atommüllfässer und kaum etwas passiert. Was sind die wahren Hintergründe für den Skandal?” – Eine empfehlenswerte NDR-Reportage >> http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/minuten691.html

gefunden bei http://www.facebook.com/BI.Luechow.Dannenberg.e.V

27 November 2012

BI kritisiert die Troika Altmaier, Gabriel und Trittin

Treffen zwischen Gabriel und Altmaier zu Endlager
Pressemitteilung bi-luechow-dannenberg.de

Den Gorleben-Gegnern schwant nichts Gutes. Denn im Streit um die Stellung Gorlebens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager gibt es nach Presseberichten Bewegung: SPD-Chef Sigmar Gabriel traf sich am Donnerstag vergangener Woche mit Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), um den weiteren Fahrplan abzustecken, berichtete die “Hannoversche Allgemeine Zeitung” (Freitagsausgabe). Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hatte zuvor kritisiert, dass sich auch die Grünen mit ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Trittin nicht klar von der Lügengeschichte um Gorleben distanziert hätten und den Standort “als Verhandlungsmasse” betrachteten, so BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Nun droht auch noch der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil von Gabriel düpiert zu werden, denn Weil hatte dieser Tage das Festhalten an Gorleben noch einmal kategorisch ausgeschlossen.
“Die Troika Altmaier, Gabriel und Trittin ist völlig beratungsresistent, statt die interessierte Öffentlichkeit in die Debatte einzubeziehen, strickt sie an einem Modell, das zutiefst von Wahlkampfüberlegungen geprägt ist”, sagte Ehmke.
Die Gorleben-Gegner fordern hingegen, die Atommülldebatte und die Frage, was mit dem Strahlenmüll zu tun ist, von unabhängigen Wissenschaftlern und Persönlichkeiten bei gleichzeitiger Kontrolle durch die Zivilgesellschaft führen bzw. entscheiden zu lassen. “Die Politik hat in dieser Frage 35 Jahre lang versagt. Bei einer Parteienabsprache mit Gorleben im Topf ist das Scheitern des viel gepriesenen Neubeginns bei der Endlagersuche wieder vorprogrammiert”, ergänzt der BI-Vorsitzende Martin Donat.

22 November 2012

Was kostet die Stilllegung der Atomkraftwerke?

Im Unterschied zu Deutschland müssen/werden in der Schweiz alle fünf Jahre die Kosten für die Atomkraftwerke-Stilllegung neu berechnet und daraus Schlussfolgerungen für die Rücklagenbildung der Betreiber abgeleitet, die sie in einen "Entsorgungs"-Fonds einzuzahlen haben. Die Neuberechnung bezieht Inflationsrate und zusätzliche Teuerungen ein, die sich aus gesteigerten Anforderungen ergeben. Aktuell wird die Kostensteigerung auf rund 10 Prozent gegenüber dem Jahr 2006 geschätzt und mit 20,6 Mrd. Franken beziffert, umgerechnet 17,1 Mrd.€. Das dürfte aus Gründen politischer Rücksichtnahmen noch deutlich zu tief angesetzt sein.
Rechnet man die Schweizer Kalkulation mit den dortigen 5 Atommeilern auf den AKW-Bestand der Bundesrepublik Deutschland hoch, dann müssten die hierzulande aktiven Atomkonzerne für ihre 19 kommerziellen Reaktorblöcke 64,98 Mrd.€ rücklegen. Demgegenüber erscheint die Schätzung des "Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)" vom April 2012 mit ca. "44 Mrd. €" geradezu optimistisch und die geplanten 34 Mrd. € Rückstellungen lächerlich, zumal sie in Deutschland bislang bloß "bilanziert" und nicht real in einen insolvenzfesten Fonds eingezahlt werden, wie es in der Schweiz immerhin bereits Praxis ist.
In Anbetracht solch hoher Atomenergiefolgekosten dürfte für Gewinne kein Spielraum sein. Sollte die Bundesregierung trotz solcher Anforderungen den Dividendenausschüttungen keinen Riegel vorschieben, so wird sich das in steigenden Strompreisen niederschlagen.

Markus Rabanus >> Diskussion

14 November 2012

Greenpeace präsentiert eigenen Vorschlag zur Endlagersuche

Umgang mit Atommüll erfordert Bürgerbeteiligung von Anfang an
Greenpeace-Presseerklärung v. 13.11.2012

Für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll legt Greenpeace heute erstmals ein eigenes Konzept vor. Unverzichtbare Voraussetzungen für ein glaubwürdiges Verfahren sind der politische Ausschluss von Gorleben und die historische Aufarbeitung aller bisherigen Entscheidungen zur Atommüll-Lagerung. Die Öffentlichkeit muss bereits bei der Prozessentwicklung beteiligt werden.

"Der bestmögliche Endlager-Standort kann nur in einem möglichst unstrittigen und transparenten Verfahren gefunden werden, sagt Heinz Smital, Kernphysiker und Atomexperte von Greenpeace. Mit Gorleben ist das nicht möglich. 35 Jahre Manipulationen, um den mangelhaften Salzstock durchzusetzen, verhindern eine faire und ergebnisoffene Suche.
Die Verhandlungen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit den Bundesländern und Parteien über ein Endlagersuchgesetz sind gescheitert. Der bisherige politische Prozess ist intransparent und interessengeleitet, der von Altmaier versprochene Neuanfang nicht erkennbar.
Die von Greenpeace vorgeschlagene Suche beinhaltet ein zehnstufiges Verfahren mit weit reichender Öffentlichkeitsbeteiligung. Ein Endlagersuchgesetz erfolgt als Schritt Nummer fünf. Am Ende könnte auf diese Art der bestmögliche Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll in einem breiten Konsens gefunden werden. Mit einem Endlagersuchgesetz zu Beginn des Verfahrens macht Altmaier den fünften Schritt vor dem Ersten, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte von Greenpeace. Er versucht Entscheidungen mit Folgen für Tausende von Jahren am Tisch seiner Wohnküche auszudealen. Das macht den Prozess weder transparent, noch ergebnisoffen oder gar fair, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte bei Greenpeace.

Ethikkommission soll Nationale Atommülldebatte starten 

Greenpeace schlägt als Einstieg in den Suchprozess ein Gremium nach dem Vorbild der Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung vor, die sich unter dem Vorsitz von Klaus Töpfer und Matthias Kleiner beim Atomausstieg im Jahr 2011 bewährt hat. Dieses soll ethische Prinzipien und Ziele sowohl für einen glaubwürdigen Prozess als auch für eine verantwortliche Atommülllagerung formulieren.
Anschließend folgt eine intensive nationale Debatte an allen potentiellen Endlager- und heutigen Zwischenlagerstandorten. Sollte das Ergebnis für eine untertägige Lagerung sprechen, müssen mindestens sechs Standorte erkundet werden- jeweils zwei auf Ton, Granit- und Salzböden. Die Kosten tragen die Abfallverursacher.
>> http://media.wendland-net.de/files/1/g/1ggsseh0b3j4/attc_uFQFdfYvbZfvs54i.pdf

28 Oktober 2012

Falsche Vergangensheitsbewältigung von Volker Hauff

Der frühere Bundesforschungsminister Volker Hauff (SPD): "Mir ist damals die Unwahrheit gesagt worden ..."

Nein, das ist die Unwahrheit, darum will Hauff auch "nicht die Schuldfrage diskutieren", denn die politisch und administrativ Verantwortlichen hätten zu prüfen gehabt, ob die Experten ausreichend unabhängig waren, um keine lobbyistischen Expertisen zu präsentieren. Aber genau solche Gutachten waren willkommen, weil sich auch die politisch Verantwortlichen in bewussten Allianzen mit der Atomindustrie befanden und die Kritik als "ideologisch" abtaten - und weil Standortentscheidungen auch im innerparteilichen Ranking halfen, z.B. Ernst Albrecht und Gorleben. Nur hat es eben nichts mit "Ideologie" zu tun, wenn zu bezweifeln ist, dass eine Tiefer-Lagerung (300 Meter) in der Asse eine Option sein könne, wie es ein Video der Asse-Begleitgruppe behauptet, denn was in den oberen Kali-Hohlräumen zu Wassereinbrüchen führt, wird es auch in den neuen Hohlräumen < "50.000 m3" weiter unten tun, es sei denn, man wüsste allerlei Naturerkenntnis auf den Kopf zu stellen, die Schwerkraft, die Löslichkeit von Salzen, Kapillarität um eingebrachte Dichtungsmittel herum, ...
Ohne solche Bedenken ist solch Video fortgesetzte Desinformation. Und wieder Milliarden investieren? Und wieder in 30 Jahren der Spruch: "Wir wurden belogen" und doch eher betrogen, denn es geht um Milliarden, aus denen sich solche Desinformanten bedienen möchten.
Das ist "Subventionsbetrug" und zwar "Mit freundlicher Unterstützung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) Salzgitter", siehe das Video "Umlagerung". Einzig das erste Video enthält kritische Töne, ist aber typischerweise für die Salzgitter-Experten die unattraktivste Variante, während das 30-Jahre-Programm der Tiefer-Lagerung die "Experten-Halbwertzeit" (=Berufsleben) locker überschreitet; anschließend die wohlverdiente Rente.
Mal abgesehen davon, dass die drei "Lösungsvarianten" zwar von Technik sprechen, die "auf dem Markt erhältlich" seien, aber ohne Kostennennung, obgleich sich das dann ja inklusive des bergbaulichen Aufwands hochrechnen lassen müsste. Immerzu "halbe Infos", aber nicht etwa, um uns Zeit zu sparen, denn die drei Videos langweilen mit mehr als 70 Prozent identischem Material.

Markus Rabanus >> Diskussion

19 Oktober 2012

"Asse hätte nie genutzt werden dürfen"

Zu diesem Ergebnis gelangte der Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Parlaments nach dreijähriger Arbeit. Dass Wasser in das stillgelegte Salzbergwerk eindringt, sei bereits 1912 bekannt, aber von den Befürwortern der Atommülldeponie ignoriert worden. Die ca. 126.000 bereits teilweise beschädigten Atommüllfässer müssten dringend geborgen werden.
Ein FDP-Abgeordneter redete sich im TV-Interview damit heraus, dass damals das gesamte System versagt habe, weshalb es nichts bringe, nun mit dem Finger auf irgendwen zu zeigen. Falsch, denn die Asse war immer im Streit, Deponie-Geschenk an die Atomindustrie und verlogen als "Forschungsanlage" deklariert. Es würde sehr viel bringen, wenn die damaligen Entscheider und Versager von der politischen Bildfläche zu verschwinden hätten - und zwar unter Verzicht auf Pensionen usw., denn das Versagen ist erwiesen und die Nichthaftung ein Skandal. Auch Trittin müsste abtreten, denn auch er wurschtelte als Bundesumweltminister lieber mit Dosenpfand als die Asse-Kosten der Atomwirtschaft in Rechnung zu stellen.

Markus Rabanus >> Endlager-Forum

18 Oktober 2012

Altmaier legte angeblich neues Endlagersuch-Gesetz vor

In den Medien wird seit dem 17.10.2012 fleißig darüber geschwätzt, dass ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt worden sei, aber auf der Website des Bundesumweltministeriums findet sich im Moment jedenfalls nichts davon, was aktueller als Altmaiers Endlager-Statement v. 5.10.2012 wäre. Mit "Sekundärliteratur" mag ich mich nicht auseinandersetzen, wenn die Bundesregierung informationspflichtig ist - und zwar ohne Bevorzugung ihrer Lieblingsmedien. (Markus Rabanus)

 Nachtrag >> http://dialoglexikon.de/endlager-dialog.htm

14 Oktober 2012

Wahlkampf statt Politik: Endlagersuche

B90/Grüne begründen die Absage an Altmaier mit dem Fehlen eines Gesetzentwurfes. Für Kaffeekränzchen-Termine sollte tatsächlich die Zeit zu schade sein, aber es fragt sich, wieso die Oppositionsparteien keinen Gesetzentwurf mitbringen. Die Schubladen müssten voll davon sein. Aber sie sind es nicht, denn wieder geht es nur darum, den politischen Gegner möglichst schlecht aussehen zu lassen. Davon sind die Schubladen voll. Und davon haben die Menschen die Nase voll. So verspielen Politiker ihre Glaubwürdigkeit, das Gemeinwohl zumindest mal auf gleicher Höhe mit den persönlichen Karriere-Interessen zu vertreten. Dass die grüne Parteibasis mitspielt, ist bitter.

Markus Rabanus >> Diskussion

29 Mai 2012

BMU Altmaier will Asse-Verzögerung überprüfen

Die BMU-Pressemitteilung lautet:
Altmaier: Asse-Zeitplan enttäuschend und beunruhigend
Bundesumweltminister besucht am Freitag Schachtanlage Asse

Bundesumweltminister Peter Altmaier zeigt sich enttäuscht und beunruhigt über die Ver-zögerungen, die sich aus dem vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) vorgelegten Zeitplan zur Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse ergeben. Der Bundesumweltminister hat deshalb entschieden, am kommenden Freitag zusammen mit BfS-Präsident König die Schachtanlage Asse zu besuchen. Dabei soll die Bevölkerung vor Ort von König über den Zeitplan und seine Folgen informiert werden.

Das Bundesumweltministerium hatte am 18. Mai 2012 vom BfS einen Vorentwurf des Zeitplans zur Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse erhalten, den sich das BfS damals allerdings nicht zu eigen gemacht hatte. Auf Anforderung des Bundesumweltministeriums übersandte das BfS schließlich am 25. Mai 2012 seinen Zeitplan. Unmittelbar nach Erhalt des Zeitplans wurde das BfS vom BMU aufgefordert, sofort konkrete Maßnahmen zu benennen, wie die Rückholung beschleunigt werden könnte. Die heute eingegangene Stellungnahme des BfS beantwortet die gestellten Fragen nicht.

29 April 2012

EnBW: 120 Mio. € Provision oder Korruption

Aktionäre stecken stets in dem Dilemma, ihren Vorständen auch bei übelster Misswirtschaft keinen Ärger machen zu können, ohne dass es ihnen zusätzlich schadet, weil es auf die Werte drückt und manch einen ärmer macht. Dann lieber vorher noch rasch die Papiere verkaufen, aber in diesem Fall war der Ärger offenbar zu groß, um die privaten Schäfchen zu sichern, dem Vorstand blieb die Entlastung versagt. Der scheidende EnBW-Chef Hans-Peter Villis vermochte nicht recht zu erklären, wofür sagenhafte 120 Mio. € an einen russischen Lobbyisten (Andrey Bykov) gezahlt wurden, ohne dass die EnBW eine Gegenleistung einbuchen konnte. Diese Zahl hatte in Anbetracht des auch sonst mageren Ergebnisses einfach eine Stelle zu viel, um mit gleichsam staatssozialistischer Mehrheit den Dank an die führenden Genossen ausdrücken zu mögen, wie es der gewöhnliche Verlauf von Aktionärsversammlungen ist.
Geschäftsgegenständlich seien russische Gasfeld-Lizenzen, AKW-Brennstäbe und Atommülltransporte gewesen. Die Staatsanwaltschaft Mannheim erwägt Ermittlungen wegen Untreue und Steuerhinterziehung. Von Korruptionsverdacht ist bislang nicht die Rede, aber es fragt sich, warum der EnBW-Vorstand auf den Schleichwegen des Lobbyismus unterwegs ist anstatt den russischen Stellen offizielle Angebote zu unterbreiten.
Und was meint unsere Regierung dazu? Bislang nichts. Wer solche Wirtschaftsbeziehungen duldet, macht sich für die Demokratiedefizite Russlands mitschuldig. Aber der Vorgang zeigt zugleich, dass es in Deutschland hinsichtlich der Transparenz kaum weniger ärgerlich ist.

Markus Rabanus >> Diskussion

20 Januar 2012

Bremen will Verbot von Atomtransporten

wikinews.de meldet: Streit um Atomtransporte in Deutschland - Bremen will Verbot

Bremen (Deutschland), 20.01.2012 – Das Parlament des kleinsten Bundeslandes will in der kommenden Woche ein Gesetz beschließen, um den Transport von Kernbrennstoffen über die bremischen Häfen zu verbieten. Bisher entscheidet allein das Bundesamt für Strahlenschutz über den Transportweg, wobei Bremen im Vergleich zu Niedersachsen und Hamburg öfter betroffen sei. Dies soll sich nach Aussage von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ändern. Das Gesetz war bereits im November 2011 in erster Lesung mit großer Mehrheit der rot-grünen Regierungskoalition beschlossen worden. Rechtliche Bedenken gegen ein Transportverbot meldete vor wenigen Tagen der ehemalige Bundestagsabgeordnete Volker Kröning - ebenfalls SPD - an, der in Bremen als Rechtsanwalt tätig ist und mit einem Gutachten die Gegenargumente der politischen Opposition und der Handelskammern vertritt. Die geplante Änderung des Hafenbetriebsgesetzes verstößt nach seiner Meinung gegen Landes- und Bundesrecht. Außerdem liege Bremen an einer Bundeswasserstraße, für die der Bund die alleinige Verantwortung trage.

26 November 2011

Keine Barrierefreiheit für Atommüll

Trotz üblen Wetters herrscht nahezu Volksfeststimmung in Dannenberg. 25.000 Demonstrationsteilnehmer. Mit so vielen hatte wahrscheinlich niemand gerechnet, waren sich doch auch die Atomdrecks-Unternehmer sicher, dass der späte November ideal für den ungehinderten Transport des hochradioaktiven Mülls sei. Doch schon in Frankreich kam es zu Gegendemos und sehr zum Verdruss von Sarkozy, der den Atomkraftgegnern vorwarf, "Frankreichs wissenschaftliche Errungenschaften zu verschenken".
Entsprechend heftig ging die französische Polizei vor, um Sarkozys Errungenschaften möglichst schnell über die Grenze nach Deutschland zu schaffen. Dort übernahmen dann deutsche Polizeikräfte die Verantwortung für die Errungenschaften, allerdings schlecht gelaunt, wovon aktuelle Fotoserien zeugen: Wasserwerfer, Pfefferspray, zu viert dreschen apokalyptisch verpackte Cops mit Schlagstöcken auf eine flüchtende Frau ein. Und Jagd auf Fotografen. Der "Dienst am Wochenende" ist nicht grad beliebt und schon gar nicht freiwillig. - Die dafür Verantwortlichen sitzen im Warmen und zittern nur, wenn der Börsenkurs fällt.

Markus Rabanus >> Diskussion

15 September 2011

Explosion in französischer Atommüllverbrennungsanlage

Ein Toter, vier Verletzte, einer davon schwer. Zirka 30 Kilometer südlich von Avignon war am Montag ein Verbrennungsofen für radioaktiven Müll explodiert. Die Betreibergesellschaft gehört zum französischen Atomenergiekonzern Électricité de France (EDF), deren Aktie sogleich um 7 Prozent einbrach. Eilig teilten die noch immer radioaktiv begeisterten Aufsichtsstellen der Pariser Regierung mit, es sei "keine Radioaktivität ausgetreten". Das wäre nach Stand der heutigen Wissenschaft ein physikalisches Wunder, denn bislang ist es so, dass bei jeder Verbrennung radioaktiver Stoffe Radioaktivität freigesetzt wird - und bei einer Explosion solcher Technik dann eben auch schneller.
>> Diskussion

01 Juni 2011

E.ON blufft mit "Klage gegen die Brennelementesteuer"

E.ON kündigte an, "im Interesse seiner Aktionäre" gegen die Brennelementesteuer zu klagen - und bekommt dafür reichlich mediale Aufmerksamkeit, obwohl es für die großkotzige Ankündigung an jeglicher juristischer Begründung fehlt. Stattdessen allgemeines Blabla der Atomkonzerne mit der nach Fukushima gedrehten Regierungsarbeit.
Desgleichen der RWE-Chef heute im Interview mit der "BILD" ("kämpft"): "Die Frage nach der Berechenbarkeit muss man bei dieser Bundesregierung nicht nur in Energiethemen stellen." - Wo denn noch?
Da sucht jemand den Schulterschluss mit dem gegeißelten BILD-Leser, aber auch der wird nicht so dusselig sein, den Wortbruch der Atomwirtschaft zu vergessen, dass mit der rot-grünen Regierung der Atomausstieg fest verabredet war - und die "Berechenbarkeit" der Atomenergie ist mit Fukushima einmal mehr dahin.

Hintergrund: Die Brennelementesteuer sollte die Atomwirtschaft an den Atommüll-Altlasten beteiligen, weil sie mitverantwortlich dafür ist, dass die ASSE als "Forschungsanstalt" deklariert, dann aber als Wilde Atommüll-Deponie missbraucht wurde. - Die Atomstrolche müssten in Sack und Asche gehen, denn eigentlich hätten sie für diesen jahrzehntelangen Betrug mit ihrem Privatvermögen und ihrer Freiheit zu haften.

Markus Rabanus >> Diskussion

17 Februar 2011

„Die Anti-AKW-Bewegung ist in Ostdeutschland angekommen.“

Massenproteste gegen Castor-Transport nach Lubmin | Zahlreiche neue Initiativen gegründet | Nächste Proteste schon in Vorbereitung
Pressemitteilung www.ausgestrahlt.de

Zu den Protesten gegen den Castor-Transport von Karlsruhe nach Lubmin erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Überall entlang der Transportstrecke des Castor-Transports nach Lubmin gab es Proteste. Selbst an den nicht genutzten möglichen Ausweichrouten demonstrierten zahlreiche AtomkraftgegnerInnen. Bis vor kurzem war nur bei Castor-Transporten nach Gorleben massiver Polizeischutz nötig.
Inzwischen wird jede Atommüll-Fuhre zu einem Großeinsatz, weil der Protest und Widerstand immer stärker wird. Die Bundesregierung sollte daraus den Schluss ziehen, dass ihre Atompolitik auf Dauer nicht durchsetzbar sein wird.
Was in den letzten Stunden besonders aufgefallen ist: Die Anti-AKW-Bewegung ist in Ostdeutschland angekommen. Unzählige neu entstandene Initiativen in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben zu Protesten aufgerufen und waren an den Schienen aktiv. Das macht uns zuversichtlich für die kommenden Massenproteste.
Am 12. März wird eine 45 Kilometer lange Menschenkette das AKW Neckarwestheim und die Stuttgarter Staatskanzlei verbinden. Auch aus Ostdeutschland fährt ein Sonderzug nach Stuttgart.
Am 25. April wird anlässlich des 25. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe an 15 Atom-Standorten bundesweit demonstriert. Dann wird auch in Lubmin die nächste große Anti-Atom-Demonstration stattfinden.“

07 Januar 2011

Jährlich 370 Tonnen neuer hoch radioaktiver Abfall in Deutschland

AKW müssen jetzt abgeschaltet werden, der Atommüll darf nicht weiter zunehmen
Pressemitteilung naturfreunde.de

Berlin, 7. Januar 2011 – Jedes Jahr produzieren deutsche Atomkraftwerke etwa 370 Tonnen neuen hoch radioaktiven Abfall, teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit (www.kurzlink.de/immer-mehr-risiko). „Sie wissen zwar, wie viel Atommüll anfällt. Aber sie wissen immer noch nicht, wo sie ihn lassen sollen“, kritisiert das Vorstandsmitglied der NaturFreunde Deutschlands Uwe Hiksch. „Die für die Ewigkeit gedachten sogenannten ‚sicheren Endlager’ sind nach nur drei Jahrzehnten bereits Ruinen. Für den kurzfristigen Profit der Atomkonzerne werden unzählige Generationen mit einer extrem gefährlichen Hypothek belegt. Der Atomwahnsinn muss jetzt aufhören.“

Bereits für dieses Frühjahr ist ein neuer Castortransport in das mecklenburg-vorpommersche Lubmin geplant. Das Zwischenlager in Lubmin wird von der Bundesregierung zum neuen „Atomklo“ Deutschlands ausgebaut. Diese Transporte müssen sofort aufhören, denn Atomkraftwerksbetreiber und die atomkraftbefürwortenden Bundesregierungen haben sich völlig verplant und in den letzten Jahrzehnten mit den sogenannten „Zwischen- und Endlagerkonzepten“ einen ökologischen und sicherheitstechnischen Irrweg eingeschlagen.

Schließlich gibt es nirgendwo auf der Welt einen sicheren Ort, an dem der hochgefährliche Atommüll für einen Zeitraum von bis zu einer Million Jahren zuverlässig von der Biosphäre abgeschirmt werden kann. Gescheitert sind auch die Versuche in Deutschland, schwach- und mittelradioaktiven Atomabfall unterirdisch in ehemaligen Salzbergwerken zu lagern. So muss jetzt das bereits abgesoffene Bergwerk Asse II unter Milliardenaufwand wieder geräumt werden, um größere Gefahren abzuwenden. Alle von den sogenannten Atomexperten abgegebenen Gutachten und Sicherheitsprognosen waren nur Makulatur. Die sogenannten „sicheren Endlager“ gibt es nicht.

Die tatsächliche Situation in den sogenannten „Endlagern“:
Asse II: Das 1967 als sogenanntes Versuchsendlager im ehemaligen Salzbergwerk Asse II bei Wolfenbüttel in Betrieb genommene Endlager war von Anfang an für eine Lagerung von Atommüll nicht geeignet. Alle Bedenken und Hinweise von Anti-Atom-Initiativen wurden in den Wind geschlagen und das Lager in Betrieb genommen. Bis 1978 wurden von Atomkraftwerksbetreibern 126.300 Fässer mit Betriebsabfällen in das ehemalige Salzbergwerk gekippt. Großspurig wurde damals angekündigt, dass hiermit der Endlagernachweis erbracht worden sei. 30 Jahre später aber mussten die Atombetreiber zugeben, dass das Bergwerk absäuft. Jeden Tag fließen elf Kubikmeter Lauge ins Bergwerk. Das Risiko, dass dadurch Radioaktivität ins Grundwasser gelangt, ist enorm hoch.

Morsleben: Von Anfang an war bekannt, dass das ehemalige Salzbergwerk Morsleben in Sachsen-Anhalt nicht wasserdicht ist und Grundwasser in das Bergwerk gelangt. Trotzdem wurde es von der DDR ab 1971 als Endlager genutzt und nach der Wiedervereinigung weiter betrieben. Nach einem jahrelangen juristischen Kampf mussten die Betreiber im Jahr 1998 die Einlagerung von schwach radioaktiven Abfällen stoppen. Nur wenige Jahre später, im November 2001, stürzte ein 4.000 Tonnen schwere Gesteinsbrocken von der Grubendecke in das Bergwerk. Nun müssen aus Steuermitteln Kosten in Milliardenhöhe übernommen werden, um die Grube zu verfüllen.

Schacht Konrad: Ähnlich sieht es beim Schacht Konrad bei Salzgitter aus, einer stillgelegten Eisenerzgrube, die im Jahr 2002 von der SPD-Landesregierung in Niedersachsen als „Endlager“ genehmigt wurde. Auch hier lag keinerlei ausreichender Nachweis für die Sicherheit des ehemaligen Bergwerks vor. Die Genehmigung von Schacht Konrad als sogenanntes Endlager ist nichts weiter als der nächste Versuch der Atomlobby, eine Möglichkeit für das Vergraben von Atommüll zu finden, da Morsleben und Asse nicht mehr zur Verfügung stehen. Auf die gesundheitlichen Risiken für Mensch und Natur wird dabei keine Rücksicht genommen.

Durch die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke nimmt die schwarz-gelbe Bundesregierung billigend in Kauf, dass mindestens 5.000 weitere Tonnen hoch radioaktiver Atommüll produziert wird. Auch dieser muss irgendwo gelagert und bewacht werden. Diese Mengen an Atommüll machen mehr als deutlich, dass der sofortige Ausstieg aus der Atomenergie eine ökologisch und sicherheitstechnisch richtige Forderung ist. Der Gesellschaft werden immer neue langfristige Risiken und Kosten aufgebürdet – nur um den Atomkonzernen einen kurzfristigen Profit zu ermöglichen.

Die NaturFreunde werden sich weiter aktiv am Widerstand gegen die Castortransporte beteiligen, die nur dazu dienen, die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke abzusichern.

>> Diskussion

27 Oktober 2010

GRS veröffentlicht Messwerte zu „Castor“-Transport

(Köln, 27.10.2010) Die Dosisleistungen der Transportbehälter, die Anfang November aus dem französischen La Hague in das Transportbehälterlager Gorleben transportiert werden sollen, sind ab sofort auf der Website der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) abrufbar.

Die aktuellen Messwerte zeigen, dass die Dosisleistungen mit denen früherer Transporte vergleichbar sind. Damit ist davon auszugehen, dass die für den bevorstehenden Transport zu erwartenden Strahlenexpositionen der Bevölkerung sowie des Transport- und Begleitpersonals deutlich unter den gesetzlichen Grenzwerten liegen werden.

Die Werte stammen aus Messungen der von den beladenen Behältern ausgehenden Gamma- und Neutronenstrahlung. Diese Messungen wurden bei der Vorbereitung des Transports in Frankreich in Anwesenheit von Gutachtern der zuständigen deutschen Aufsichtsbehörde durchgeführt.

Die GRS hat bereits vor Beginn der seit 2001 durchgeführten Abfallrückführungen von Frankreich nach Gorleben Untersuchungen zu den mit solchen Transporten verbundenen Strahlenexpositionen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Untersuchung und die aktuellen Dosisleistungswerte sind unter grs.de/content/strahlungswerte zu finden.

Pressemitteilung von grs.de

KOMMENTAR
Wenngleich die Castorbehälter wenig strahlen, aber dämlich bleibt, wer davon Massen in Lager zusammenbringt, wo sich die Strahlung addiert und erst dann halbiert, wenn die Menschheit längst Geschichte sein kann.

Markus Rabanus >> Diskussion