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13 Juni 2011

Referendum in Italien: 95 % gegen Atomenergie

Aus dem von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi geplanten "Wiedereinstieg in die Atomenergie" wird nichts. Beim Volksentscheid stimmten 95 Prozent gegen die Atomkraft.

Berlusconi hatte versucht, dem Referendum durch ein Moratorium seiner Atompläne die Mobilisierungskraft zu nehmen, dennoch lag die Wahlbeteiligung bei 57 Prozent. Berlusconis Versuch, das Referendum zu verbieten, scheiterte am Urteilsspruch des Obersten Gerichts.

2009 hatte Berlusconi unter Verletzung des Anti-Atom-Referendums von 1987 den Bau von Atomkraftwerken präsidial dekretiert, in der Folgezeit bereits mit dem französischen Atomkonzern AREVA Verträge geschlossen, aber fand schon keine Provinz, die das radioaktive Projekt gegen den Widerstand der Bevölkerung realisieren würde. Gleichwohl war Berlusconis undemokratischer Alleingang für die Atomlobby in Deutschland und weltweit "ein Beleg" für die angebliche "Renaissance der Kernenergie".
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21 April 2011

Italien feiert den Wiederausstieg aus dem Wiedereinstieg

In Italien sind jetzt zumindest offiziell alle Wiedereinstiegspläne vom Tisch. Ein Jahr nach Tschernobyl wurde der Ausstieg Gesetz, aber BungaBunga Silvio Berlusconi wollte dem Vulkan- und Erdbebenland wieder Atommeiler bescheren, obwohl nicht einmal gewöhnlichen Hausmüll "entsorgen" könnend. Und für Atommüll begeistert sich ohnehin nur die Mafia.
Vollends kritiklos wurde Berlusconis Atompolitik von BILD, Ratz-FAZ usw. als "Renaissance der Kernenergie" propagiert, während den Deutschen immerzu eine grüne Verblödung zum Vorwurf gemacht wurde.

Da haben diese Redaktionen jahrelang gelogen, als wussten sie nichts von Meinungsumfragen in Italien, denn die Italiener votierten beharrlich mit Zweidrittel-Mehrheiten gegen den Wiedereinstieg und schon vor Fukushima war für den 12. und 13. Juni ein Referendum gegen die Atomenergiepläne angesetzt.
Dann passierte in Fukushima, was die Atomlobby stets als "Restrisiko" verharmloste. Die Berlusconi-Regierung sah sich veranlasst, die AKW-Plane nicht nur für Merkels alberne drei Monate, sondern für ein Jahr zu suspendieren. Richtigerweise hielt aber die Opposition am Referendum fest, so dass Berlusconi dem Abstimmungsdesaster nur per Kabinettsbeschluss entgehen konnte, jetzt alle Atomprogramme "außer Kraft zu setzen".

DANKE an Italien! Nun setzt durch, dass der "arme Süden" zum Sonnenkraftwerk wird, dass Windenergie genutzt wird, Kraftwärmekopplung, Geothermie, dass Solarthermie auf die Dächer kommt. Schafft Ihr das nicht, dann kommen Euch die Berlusconis bald wieder radioaktiv daher - und versorgen die deutsche Atommafia mit "Kernenergie-Renaissance"-Schlagzeilen.

Grüße aus Berlin!
Markus Rabanus >> Diskussion