ausgestrahlt.de: "Kampfansage der Stromkonzerne an die Bevölkerung"

Eon, RWE und Co wollen AKW retten. Proteste notwendiger denn je

Zu der Einstellung von Zahlungen der Stromkonzerne in den Fonds für Erneuerbare Energien erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

"Das ist eine Kampfansage von RWE, Eon und Co. an die Bevölkerung dieses Landes. Wer nach der Debatte der letzten Wochen den Eindruck hatte, ein zügiger Atomausstieg werde zum Selbstläufer, sieht sich eines Besseren belehrt. Die Stromkonzerne wollen um ihre profitablen Meiler kämpfen, egal, wie groß die Risiken der Atomtechnik sind.

Deshalb werden wir weiter massenhaft auf die Straße gehen. Denn nicht nur die Atomlobby ist in diesem Land eine Macht, sondern auch die Öffentlichkeit. Protest ist notwendiger denn je.

Am Montag werden wieder in hunderten Städten Mahnwachen und Protestspaziergänge stattfinden. Und am 25.4. gibt es vor den meisten Atomkraftwerken und weiteren Atomanlagen Großdemonstrationen für die Stilllegung dieser Hochrisiko-Technologie."

Greenpeace: Atomausstieg bis 2015 ist realistisch

Klimaschutz und Versorgungssicherheit gewährleistet / Geplante Kraftwerksneubauten reichen für den Ausstieg
Pressemitteilung >> greenpeace.de

Bis 2015 kann Deutschland aus der Atomkraft aussteigen, ohne dass dadurch negative Folgen für die Sicherheit der Stromversorgung, den Klimaschutz oder die Energiekosten entstehen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Berechnung von Greenpeace, die die unabhängige Umweltschutzorganisation auf Basis aktueller Kraftwerksplanungen vorgenommen hat. Demnach können die sieben ältesten AKW und der Pannenmeiler Krümmel abgeschaltet bleiben. Auch das in einem Erdbebengebiet liegende AKW Neckarwestheim 2 kann bereits 2011 dauerhaft stillgelegt werden. In den Jahren 2012 bis 2015 können jedes Jahr zwei weitere Reaktoren vom Netz gehen, so dass 2015 das letzte AKW abgeschaltet werden würde. Das ist möglich, weil im bestehenden Kraftwerkspark Überkapazitäten bestehen und außerdem bereits 51 neue Kraftwerke in Bau und Planung sind, darunter fast 20 Erdgaskraftwerke und 10 Windparks auf dem Meer.

Wenn Regierung und Opposition jetzt einen schnellstmöglichen Atomausstieg fordern, dann müssen sie sich auch am Machbaren orientieren. Und das ist eben 2015, wie unsere Berechnungen belegen, und nicht 2017, 2020 oder später, sagt Andree Böhling, Energie-Experte bei Greenpeace. Alles andere wäre ein fauler Kompromiss, bei dem die Interessen der AKW-Betreiber über das Sicherheitsbedürfnis der Bürger gestellt würden.

Für die 17 deutschen Atomkraftwerke müssen Kraftwerkskapazitäten von 21.000 Megawatt ersetzt werden. In jahres- und kraftwerksgenauen Berechnungen legt Greenpeace dar, dass und wie dies in jedem Jahr und zu jeder Zeit ohne zusätzliche Stromimporte gewährleistet werden kann. Selbst in Zeiten mit extrem hoher Stromnachfrage in denen aber gerade kaum Strom aus Wind- und Sonnenenergie zur Verfügung steht, ist die Versorgung immer gesichert.

Ab 2013 können alte Kohlekraftwerke vorfristig abgeschaltet werden

Der zu ersetzende Strom kommt dabei überwiegend aus geplanten und sich schon im Bau befindlichen Gaskraftwerken, Windstrom- und Solaranlagen. Dabei basieren die Greenpeace-Berechnungen auf aktuellen Zahlen zum Neubau von Kraftwerken des Bundesverband der Energiewirtschaft. Für die Jahre 2011 und 2012 gehen auch vier Kohlekraftwerke ans Netz, die sich bereits im Bau befinden. Allerdings werden laut Greenpeace-Berechnungen weit weniger Kohlekraftwerke benötigt, als zur Zeit gebaut werden. Ab 2013 und verstärkt ab 2016 können dann durch weitere Kraftwerkszubauten alte Kohlekraftwerke vorzeitig abgeschaltet werden, was für den Klimaschutz notwendig ist.

Eine Laufzeitverkürzung von Atomkraftwerken kann den Klimaschutz befördern, wenn dadurch Investitionen in Erneuerbare, in Effizienz und in neue Gaskraftwerke wie Kraft-Wärme-Kopplung ausgelöst werden, so Böhling. Zusätzliche Kohlekraftkraftwerke werden nicht gebraucht und würden das Klimaproblem verschärfen."

Ökostrom bei EcoTopTen

Energiewende im Kleinen als persönlicher Beitrag zum notwendigen Umbau im Großen
Pressemitteilung von Öko-Institut e.V.

Die Reaktorkatastrophe in Japan hat in Deutschland eine neue Debatte über die Nutzung der Kernenergie entfacht. Der Umbau des Kraftwerkparks für die Strombereitstellung und damit der Ausstieg aus der Atomenergie sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien sind notwendige Bausteine für eine Energiewende. Wer dazu einen persönlichen Beitrag leisten möchte, dem bietet sich eine einfache Möglichkeit: Die Wahl eines Ökostrom-Tarifs, den EcoTopTen empfiehlt.

EcoTopTen-Marktübersicht jetzt aktualisiert

Besonders erfreulich: Für Verbraucherinnen und Verbraucher wird es immer leichter, Ökostrom zu beziehen und damit die Umwelt zu entlasten. 17 bundesweit verfügbare Ökostrom-Angebote listet die aktuelle EcoTopTen-Marktübersicht, die jetzt veröffentlicht ist. Hinzu kommen 145 lokale und regionale Angebote. Sie alle erfüllen die strengen EcoTopTen-Kriterien und haben einen tatsächlichen ökologischen Zusatznutzen.

Das ist der Fall, wenn der angebotene Ökostrom aus neuen Kraftwerken stammt oder ein festgelegter Betrag des Strompreises in den Bau neuer Kraftwerke auf Basis erneuerbare Energien und hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen fließt – und zwar über die bestehende staatliche Förderung und insbesondere über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus.

Die aktualisierten EcoTopTen-Marktübersichten zu Ökostrom finden Sie hier: www.ecotopten.de/prod_strom_prod.php

Die EcoTopTen-Kriterien für Ökostromangebote lesen Sie hier: www.ecotopten.de/download/EcoTopTen_Kriterien_Strom_2011.pdf

Ein Preisvergleich lohnt

Darüber hinaus gilt: „Auch bei Ökostrom lohnt sich ein Preisvergleich“, empfiehlt EcoTopTen-Projektleiterin Dr. Dietlinde Quack vom Öko-Institut. So muss ein durchschnittlicher Zwei-Personen-Haushalt beim günstigsten Ökostrom-Anbieter in 2011 jährlich 756 Euro zahlen. Der teuerste Anbieter berechnet dagegen 969 Euro im Jahr. Insgesamt sind die jährlichen Preise für Öko-Strom gegenüber dem Vorjahr jedoch um durchschnittlich 38 Euro für einen zwei Personen-Haushalt gestiegen. Aber auch konventionelle Stromangebote sind teurer geworden: um durchschnittlich 68 Euro im Jahr. Immerhin vier Ökostrom-Angebote in der EcoTopTen-Liste haben ihre Tarife seit Herbst 2010 nicht erhöht.

Das Energiesparen darf dabei aber nicht vergessen werden: „Für die Umwelt ist der beste Ökostrom der Strom, der gar nicht verbraucht wird“, sagt Dr. Dietlinde Quack.

Die Kampagne EcoTopTen

EcoTopTen ist eine groß angelegte Kampagne für nachhaltigen Konsum und Produktinnovationen im Massenmarkt, die das Öko-Institut initiiert hat. In regelmäßigen Abständen empfehlen die WissenschaftlerInnen eine Auswahl an hochwertigen, so genannten EcoTopTen-Produkten, die ein angemessenes Preis-Leistungsverhältnis haben und aus Umweltsicht allesamt Spitzenprodukte sind. Typische Produkte, die die EcoTopTen-Kriterien nicht erfüllen, werden zum Vergleich vorgestellt. Damit können EcoTopTen-Marktübersichten die Kaufentscheidung für rundum gute Produkte erleichtern. Sie finden sie im Internet auf www.ecotopten.de unter der Rubrik „Produktempfehlungen“.

Das EcoTopTen-Forschungsprojekt wurde bis März 2007 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert, die EcoTopTen-Kampagne vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der Stiftung Zukunftserbe. Von Oktober 2007 bis Februar 2011 wurde EcoTopTen von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt im Rahmen des Kampagnenbündnisses energieeffizienz – jetzt! gefördert. Seit Januar 2009 wird EcoTopTen im Rahmen des Projekts EuroTopTen Plus von der EU im Programm "Intelligent Energy Europe" unterstützt. Medienpartner ist das Monatsmagazin „natur&kosmos“. Wollen Sie regelmäßig über EcoTopTen informiert werden? Abonnieren Sie den EcoTopTen-Newsletter und senden Sie eine E-Mail an anmeldung@ecotopten.de.

TEPCO pfuscht mit Hobby-Floß

"Japaner bereiten Mega-Tankfloß für Atomruine vor" titelt das Magazin FOCUS unkritisch die neueste TEPCO-Pfuscherei im AKW-Katastrophenmanagement. Ein Floß für Hobby-Angler, die am 16. April vor den Fukushima-Ruinen ankern, dann umgebaut werden und "bis zu zehn Millionen Liter" kontaminiertes Löschwasser aufnehmen solle.
Das ist nicht "mega", sondern spottet jeglicher Ernsthaftigkeit, zumal Tepco mit doppelwandigen Öl-Tankern anrücken müsste, die das Vierzigfache und erheblich geeigneter zwischenbunkern könnten.
Stattdessen wurden jetzt "11,5 Millionen Liter" kontaminiertes Löschwasser vor die Küste gepumpt. Millionenfach die Grenzwerte übersteigend. Es verteile sich schnell, wird behauptet - "in die Nahrungskette", bleibt zu ergänzen.
Die japanische Regierung tut nichts dagegen, stattdessen verteidigt Regierungssprecher Yukio Edano die TEPCO-Pfuscherei mit Sprüchen wie: "Es geht nicht anders. Es tut uns leid."
Und die Internationale Atomaufsichtsbehörde SCHWEIGT, darf überhaupt erst seit gestern zu dem Gelände, wenn sie sich denn überhaupt hin traut. - Was sagt die deutsche Regierung dazu? GAR NICHTS. So hat auch der "gemeinnützige" Lobbyistenverein "Deutsches Atomforum e.V." am japanischen Krisenmanagement nichts auszusetzen und tut obendrein noch so, als würden deutsche "Kernkraft-Experten" helfen. Zitat aus Kernenergie.de-Pressererklärung: "Kerntechnische Hilfe für Japan angelaufen" - Atemmasken und Dosismeter, als würde es daran in Japan fehlen. Rein gar nichts haben diese Lobbyisten zu bieten, was besser zu machen wäre. Außer der Fortsetzung des Schwindels mit allen propagandistischen Mitteln.

Markus S. Rabanus >> www.AKW-FORUM.de

Warum es eine Ethikkommission zur Energiepolitik braucht

Weil jahrzehntelang der Konservatismus den Glauben an die radioaktive Risikoenergie gepredigt hat.

Weil sie erkennen müssen, die Werte von Aktien nicht über die Werte der Natur und Sicherheit stellen zu dürfen.
Weil sie sich nicht mit Atomkraftwerken in anderen Staaten rausreden können, wenn sie Atomstrom exportieren und obendrein Milliardenbeträge per Exportbürgschaften für deutsche Atomkraftwerkehersteller besichern.
Weil sie sich nicht mit "menschlichem, technischem Versagen" oder Naturereignissen rausreden dürfem, als seien die Atomkraftwerke aus dem Boden gewachsen und nicht politische Entscheidungen für ein "Restrisiko", das eben nicht einfach nur selten sein darf, sondern auch im Nachhinein akzeptabel.
Weil sie die Werte der Gegenargumente verleumdeten und sich über die Warner lustig machten, als seien die gegen den Fortschritt.
Weil sie noch immer lügen wie Klaus von Dohnanyi, dass alle mitschuldig seien, weil sie unausweichlich Atomstrom konsumieren. Als sei die radioaktive Weichenstellung den Atomkraftgegnern anzulasten. Als wurde nicht von Anfang an genug argumentiert und protestiert. Aber oft genug verprügelt und kriminalisiert von denen, die auf Atomkraft setzten.

Die Atomkraftgegner brauchen keine Ethikkommission, aber diejenigen, die sich ihre Ethik mit Parteispenden oder im Anzeigengeschäft haben korrumpieren lassen von einer Industrie, der sie Milliarden bescherten. - Zur Ethik können sie es schaffen. Zur Unschuld gibt es kein Zurück. Aber die Ethik darf uns reichen, dass nicht noch mehr Schuld wird als in Fukushima und mit den Atommüllbergen.

Markus S. Rabanus (Berlin) >> Atomenergieforum

Domain www.Atomenergiefrei.de registriert

Seit zehn Jahren registrieren wir hilflos halbwertige Domains gegen die Atomlobby und bemerkten nicht, dass die Domain www.atomenergiefrei.de noch frei war. Unfasslich und doch auch Glück zum Zugreifen. Das machten wir und titeln unseren alten Atomenergie-Blog einfach auf Atomenergiefrei.de um. Viel schöner, viel besser.
Die Integration älterer Stellungnahmen wird folgen. Zudem ein Zertifizierungsverfahren für Unternehmen und Institutionen, die atomenergiefrei agieren. Die Kampagnenunterstützung für www.ausgestrahlt.de und www.Anti-Atom-Demo.de sind ebenso selbstverständlich, wie die Hervorhebung von IPPNW-Mitteilungen, zumal die Atomwaffe die Todsünde der Politik überhaupt ist.

Recherche-Linkliste
----Medien---InfoNetze---
derStandard/atomenergie
Süddeutsche/atomenergie
Spiegel/...fukushima
Swisscleantech.ch/
Aktionsbündnis "ausgestrahlt.de"
InfoNetzwerk: www.campact.de
InfoNetzwerk: www.contratom.de
gau-japan.de
Wikinews Energiepolitik
Wikipedia ÖkoDax

----Institute---Wissen----
Öko-Institut
Wikipedia Atomenergie
Wikipedia Atomkraftwerk
Wikipedia dt. Atomkraftwerke
Endlagerdialog.de

----Regierung---Behörden----
Bundesumweltministerium (Deutschland)
Bundesumweltministerium (Österreich)
Bundesregierung
Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit − GRS
Bundesamt für Strahlenschutz
Dt. Strahlenschutzkommission
Internationale Strahlenschutzkommission
Internationale Atomenergie-Organisation
EUROATOM engl.

-----Atomkonzerne-----
AREVA Frankreich
E.ON Deutschland
EnBW Deutschland
NUKEM seit 2009 Russl.
RWE Deutschland
TEPCO Japan
Vattenfall Schweden
URENCO (E.ON, RWE, GB, NL
Radioaktiv: Deutsche Bank AG, Siemens, ...

----AtomLobbyismus----
Deutsches Atomforum e.V.
Kerntechnische Gesellschaft e.V.
Vereinigung der Großkesselbesitzer e.V.

----Umweltschutz+Organisationen----
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz
BUND.net
Green Cross
Greenpeace
IPPNW.de
NABU
naturfreunde.de
Robinwood
WWF.de
x-tausendmalquer

----Parteien----
CDU
CSU
FDP
GRÜNE
LINKE
SPD

----Verbände----
BV-BioEnergie
BV-GeoThermie
BV-KWK
BV-SolarWirtschaft
BV-WasserWirtschaft
BV-WindEnergie

----INIDIA-Projekte----
www.AKW-Stresstest.de
www.Atomenergiesteuer.de
www.Energierepublik.DE
KKW-Info
www.Endlosenergie.de

----ergänzen-----
Diskussion

Ethikkommission nimmt Arbeit auf

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat heute unter Vorsitz von Prof. Klaus Töpfer und Prof. Matthias Kleiner ihre Arbeit aufgenommen. Zum Auftakt hat die Kommission in Berlin ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin und Bundesminister Röttgen geführt. Dabei wurden die Arbeitsschwerpunkte der Kommission erörtert. Die Kommissionsmitglieder stellten dar, welche Fragestellungen ihnen vordringlich erscheinen. Die Kommission hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicherheit der Energieversorgung neu zu bewerten. Die Ergebnisse der Kommission sollen Ende Mai 2011 vorliegen. Die Bundesregierung wird Anfang Juni eine Gesamtentscheidung zum weiteren Betrieb der Kernkraftwerke in Deutschland und zur Beschleunigung der Energiewende treffen. Grundlage bleiben die anspruchsvollen Ziele des Energiekonzepts vom Herbst 2010.
Ziel der Bundesregierung ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens und hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen über die Energiewende zu erreichen. Der Grundsatzstreit über die Ausrichtung der Energiepolitik soll überwunden werden. Dazu soll die neu einberufene Ethikkommission mit ihren Empfehlungen eine wichtige Grundlage erarbeiten.

Aufruf: Zwölf Anti-AKW-Demos am 25.04.2011

Zwölf Anti-AKW-Demos am 25. April 2011
25 Jahre Tschernobyl - AKWs endlich abschalten!
Zwölf Protestaktionen an zwölf Orten: AKW Biblis – AKW Brunsbüttel – AKW Esenshamm – AKW Grafenrheinfeld – AKW Grohnde – Gronau/Ahaus – AKW Gundremmingen – AKW Krümmel – Lubmin – AKW Neckarwestheim – AKW Philippsburg – Braunschweiger Land

25 Jahre nach Tschernobyl wird im Licht der Reaktorkatastrophe in Fukushima erneut auf dramatische Weise deutlich: Atomkraft ist tödlich und das von ihr ausgehende Risiko nicht tragbar. Jetzt müssen Kosequenzen aus dem Super-GAU gezogen werden und endlich Atomkraftwerke für immer stillgelegt werden. Am 25. April, wenige Woche bevor das Moratorium über hiesige AKWs ausläuft und die Bundesregierung über die Zukunft der Atomenergie in der Bundesrepublik entscheidet, gehen wir an 12 Atom-Standorten auf die Straße.
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Schlechter April-Scherz von RWE

Es war der schlechteste Aprilscherz, den sich der Energiekonzern RWE einfallen lassen konnte, als er am 1. April 2011 Klage gegen die dreimonatige Stilllegung des Atomreaktors Biblis A einreichte. Die Presseerklärung hat folgenden Wortlauts:

"Essen/Köln, 01. April 2011, RWE Power AG RWE Power klagt gegen Anordnungen zur einstweiligen Einstellung des Betriebs des Kraftwerks Biblis

RWE Power hat heute beim zuständigen VGH in Kassel rechtliche Schritte gegen die Anordnungen der hessischen Aufsichtsbehörde vom 18. März zur einstweiligen Einstellung des Betriebs des Kraftwerks Biblis für die Dauer von drei Monaten eingeleitet. Der Block A war in diesem Zusammenhang abgefahren worden, der Block B befand sich zu diesem Zeitpunkt in seiner planmäßigen Revision. Nach Rechtsauffassung der RWE Power liegen die Voraussetzungen der von der Bundesregierung herangezogenen Rechtsgrundlage für diese Maßnahme nach §19 des Atomgesetzes nicht vor.
Die deutschen Kernkraftwerke erfüllen die geltenden Sicherheitsanforderungen. Für eine Betriebseinstellung fehlt daher die rechtliche Maßgabe. Mit diesem Schritt stellt RWE die Wahrung der Interessen seiner Aktionäre sicher.
Unabhängig davon unterstützt das Unternehmen die von der Bundesregierung beschlossene Sicherheitsüberprüfung aller seiner Kernkraftwerke. Es ist notwendig und folgerichtig, den schweren Reaktorunfall in Japan genau zu analysieren und etwaige Erkenntnisse, die sich hieraus ergeben, zur weiteren Verbesserung der hohen deutschen Sicherheitsreserven zu nutzen. Auch alle Bemühungen, die Sicherheit der Kernkraftwerke im internationalen Verbund und auf europäischer Ebene zu überprüfen und dabei eng zusammenzuarbeiten, sind ausdrücklich zu begrüßen."

"Wahrung der Aktionärsinteressen"? Als wenn Aktionäre strahlenresistent wären und für GAU-Schäden aufkommen könnten oder wollten. Die Politik muss den Aktionären deutlich machen, dass für die "Laufzeitverlängerung" und auch den langwierigen Atomkompromiss, den einst die rot-grüne Koalition aushandelte, mit Fukushima die Geschäftsgrundlage weggefallen ist.

 NACHTRAG >> siehe www.dialoglexikon.de/atomprozess.htm

Kritische Aktionäre fordern RWE auf, die Klage zurück zu ziehen

„RWE-Klage nicht im Sinne unserer Aktionärinnen und Aktionäre“
Pressemitteilung kritischeaktionaere.de

Köln – Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre kritisiert die Klageeinreichung von RWE gegen die Abschaltung des Atomkraftwerks im hessischen Biblis. „Die Klage ist nicht im Sinne der von uns vertretenen Aktionärinnen und Aktionäre“, sagte Geschäftsführer Markus Dufner. „Wir fordern seit Jahren den Ausstieg aus der Atomenergie.“ Gleichzeitig fordert der Dachverband Bundestag und Bundesregierung auf, das Atom-Moratorium auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen und das endgültige Aus für die abgeschalteten Kraftwerke zu beschließen.
„Wir erhalten jetzt, im Vorfeld der RWE-Hauptversammlung am 20. April, zahlreiche Anrufe von Aktionärinnen und Aktionären der RWE. Sie sind wie wir für das Abschalten der Atomkraftwerke“, berichtete Dufner. „Wir sind überzeugt davon, dass die meisten Aktionärinnen und Aktionäre angesichts der Risiken, die auch von deutschen Atomkraftwerken ausgehen, für das Abschalten deutscher AKW und für eine verstärkte Investition in erneuerbare Energien sind.“ Der Dachverband vertritt die Auffassung, dass sich nur mit erneuerbaren Energien auf nachhaltige Weise Geld verdienen lässt.
Von der RWE AG und den anderen Energiekonzernen verlangt der Dachverband die Vorlage von Plänen, wie der Wechsel zu den erneuerbaren Energien umgehend realisiert werden kann. „Den Energiekonzernen entgehen zwar beträchtliche Einnahmen, wenn die Altmeiler jetzt abgeschaltet werden und die Laufzeitverlängerung für AKW zurückgenommen würde“, sagte Dufner. Da Atomkraft aber eine Technologie mit unkalkulierbarem Risiko sei, sollten Energiekonzerne und Aktionärsvereinigungen grundsätzlich von Schadensersatzklagen absehen. Der Dachverband begrüßte die Entscheidung von E.on, auf eine Klage zu verzichten.

BUND ruft RWE-Stromkunden zum Anbieterwechsel auf

Klage gegen Biblis-Abschaltung zeigt: RWE-Manager ignorieren Fukushima-Gau

Berlin: Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist die heute vom Energiekonzern Rheinisch-Westfälische Energiewerks AG (RWE) beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingereichte Klage gegen die Abschaltung des Atommeilers Biblis A ein Zeichen, dass "RWE wild entschlossen ist, die Augen vor den Folgen des Fukushima-Gaus zu verschließen". "Vor Fukushima hat RWE-Chef Jürgen Großmann mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ausgekungelt. Jetzt lässt er seine Anwälte gegen das AKW-Moratorium klagen und zeigt damit, dass er die Ängste der Bevölkerung vor der Atomenergie nicht ernst nimmt", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Einen der ältesten und unsichersten Reaktoren in Deutschland per Klage wieder ans Netz zwingen zu wollen sei eine Unverschämtheit, sagte Weiger. Dies zeige einmal mehr, dass RWE seine Gewinninteressen gnadenlos vor die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung stelle. Die große Mehrheit der Bevölkerung wolle den Atomausstieg. Wenn RWE dies weiter ignoriere, müsse die Bundesregierung den Atomausstieg per Gesetz gegen die Stromkonzerne durchsetzen.

Der BUND sieht am Atomkraftwerksstandort Biblis in Hessen eine ganze Reihe von Sicherheitsdefiziten. Beispielsweise könne Biblis A wie Biblis B abstürzenden Passagierflugzeugen nicht standhalten. Die von der hessischen Landesregierung angekündigten Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis seien ebenfalls unzureichend. Zudem solle der Weiterbetrieb der Biblis-Meiler auch ohne separate Notstandswarte weiter erlaubt sein. Diese sei jedoch unerlässlich, um Reaktoren bei einem Störfall überhaupt noch bedienen zu können.

Unzureichend und unrealistisch seien auch die Notfallpläne des Atomkraftwerks Biblis. Bei einem Störfall gingen RWE und die Behörden in Hessen von einem Evakuierungsradius von lediglich zehn Kilometern aus. "Je nach Windrichtung können jedoch Gebiete bis zu 600 Kilometer entfernt von Biblis vom radioaktiven "fallout" betroffen sein", sagte der BUND-Vorsitzende Weiger. Er berief sich dabei auf eine Studie des Öko-Instituts von 2007.

Der BUND ruft alle RWE-Kunden auf, bei RWE zu kündigen und zu einem Ökostromanbieter zu wechseln. "Die RWE-Manager haben offensichtlich nichts verstanden, zeigen Sie RWE deshalb die Rote Karte", sagte Weiger.

BUND: Röttgen darf Debatte um AKW-Sicherheit nicht auf technische Fragen verengen

Atomenergie verstößt gegen Grundgesetz. Klagen von Eon, RWE, Vattenfall und EnBW zurückweisen


Berlin: "Bundesumweltminister Norbert Röttgen darf sich nicht daran beteiligen, die Sicherheitsrisiken der deutschen Atomkraftwerke auf technische Detailfragen zu reduzieren. AKW-Sicherheitschecks auf ihre Anfälligkeit gegenüber Erdbeben, Hochwasser, Terrorattacken oder Flugzeugabstürzen werden nichts daran ändern, dass die Atomkraft eine Technologie mit inakzeptablen Risiken ist. Der Betrieb von Atomkraftwerken verstößt gegen das Grundgesetz, sie müssen alle stillgelegt werden, schnellstmöglich", sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu den heute von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) vorgeschlagenen Kriterien zur Überprüfung der deutschen Atomkraftwerke.

Der BUND-Vorsitzende forderte Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, dem wachsenden Druck der Atomkraftbefürworter und der AKW-Betreiber standzuhalten. Röttgen und Merkel müssten mögliche Schadenersatzklagen von Seiten der Energiekonzerne Eon, RWE, Vattenfall oder EnBW unter Berufung auf das "Kalkar-Urteil" des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) von 1978 klar zurückweisen. Das "Kalkar-Urteil" verlange ausdrücklich die umfassende Berücksichtigung aller, insbesondere aller neuen Erkenntnisse zu den Risiken der Atomenergienutzung. Der Fukushima-GAU habe zu solchen Erkenntnissen geführt. "Die beste Antwort der Bundesregierung auf die Drohgebärden der Stromkonzerne gegen das AKW-Moratorium ist die schnelle und endgültige Stilllegung der Anlagen", sagte Weiger.

Auch in Deutschland seien Ausfälle an Notstromaggregaten und andere schwer oder unbeherrschbare Störfälle jederzeit möglich. Die Atomkraft gefährde damit das verfassungsmäßige Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Bevölkerung. Spätestens seit den Ereignissen in Japan sei die Atomenergie deshalb grundgesetzwidrig.

"1978 hat das Bundesverfassungsgericht der Atomkraft bescheinigt, gerade noch solange verfassungskonform zu sein, wie ihr Gefährdungspotenzial lediglich vorstellbar ist. Fukushima hat gezeigt, dass ein Atom-GAU nicht länger Phantasie ist. Die Katastrophe ist eingetreten, leider. Und das bekanntlich nicht zum ersten Mal. Das Restrisiko wird wieder eintreten. Die Atomkraft steckt voller Risiken und Restrisiken und verstößt damit gegen das Grundgesetz", sagte Weiger.

Der Gesetzgeber sei verpflichtet, die AKW-Betriebsgenehmigungen sofort zu widerrufen und den Beschluss zum endgültigen und schnellstmöglichen Atomausstieg zu fassen, so der BUND-Vorsitzende. Das geeignete Instrument dafür sei ein Atom-Sofortausstiegsgesetz. Eine sichere Energieversorgung könne über mehr Energie-Effizienz und mit dem schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien gewährleistet werden.

EU definiert Gesundheit atomlobbyistisch um

Seit Samstag gelten in der EU neue Grenzwerte für die Strahlenbelastung von Lebensmitteln, teilweise eine Verzwanzigfachung.
Das leise Polit-Prozedere entging der medialen Aufmerksamkeit bis gestern weitgehend und fällt jetzt auf Irreführungen herein, wenn behauptet wird, dass diese Grenzwerte für atomare Notfälle "schon seit 1987 gelten" würden, aber die hatten nie Geltung, sondern waren Papiertrickserei, um die damals tatsächliche Grenzwertanhebung harmloser ausschauen zu lassen.
Das geschah auf dem Hintergrund, dass sich 1986 die Wolken aus Tschernobyl über Westeuropa ausschütteten und alle bis dahin geltenden Grenzwerte in großen Regionen dauerhaft überschritten wurden. Unter Federführung Frankreichs und der atomgeilen Kohl-Regierung bastelte die EU eine Grenzwert-Richtlinie, die sich "dynamisch" den Markterfordernissen und Besorgnissen anpasst, seither bloße Beschwichtigungsfunktion hat. - Sorgen sind ungesund, aber Sorglosigkeit im Umgang mit Radioaktivität allemal.
Markus Rabanus >> Diskussion

Schwachstellen aller 17 Reaktoren sind bekannt

Pressemitteilung von .ausgestrahlt
„Die Überprüfung der AKW kann man sich sparen“

Zum Anforderungskatalog der Reaktorsicherheits-Kommission für die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Die erneute Überprüfung der AKW kann man sich sparen. Denn es ist in der Fachwelt Konsens, dass in keinem der 17 Reaktoren eine Kernschmelze ausgeschlossen werden kann. Das lässt sich auch nicht durch Nachrüstungen ändern. Die Schwachstellen sind seit Jahrzehnten bekannt.
Wenn nun die gleichen Institutionen die Überprüfung vornehmen sollen, die in der Vergangenheit immer behauptet haben, die AKW seien sicher, dann sind die Ergebnisse mit Vorsicht zu genießen.

Wie viele Atomkraftwerke stillgelegt werden, ist am Ende eine politische Machtfrage. Die Wissenschaftler werden nur dazu gebraucht, Kriterien zu finden, die die politischen Entscheidungen flankieren. Die Sicherheitskriterien werden also der Politik angepasst und nicht die politischen Entscheidungen der Sicherheit.
Wenn Ereignisse wie in Japan hierzulande verhindert werden sollen, dann müssen alle 17 Atomkraftwerke sofort stillgelegt werden.“

www.ausgestrahlt.de ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

„Noch ist in Sachen Atomausstieg nichts gewonnen“

Pressemitteilung von www.ausgestrahlt.de

Atomkraftgegner misstrauen atomkritischen Aussagen aus der Bundesregierung | weitere Proteste angekündigt

Zu den Plänen den Debatten innerhalb der Regierungsparteien zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Wir trauen dem Braten nicht. Noch ist in Sachen Atomausstieg nichts gewonnen, denn noch kein AKW ist endgültig stillgelegt. Die Kanzlerin spielt auf Zeit. Die Wirtschaftsflügel der Regierungsparteien und die Energiekonzerne werden in den nächsten Monaten um die Atomkraftwerke kämpfen.

Die neu erstarkte Anti-AKW-Bewegung lässt sich nicht durch Lippenbekenntnisse abspeisen. Wir werden weiter auf die Straße gehen, bis die Atomkraftwerke wirklich stillgelegt werden. Dabei geht es uns nicht nur um die acht ältesten. Denn auch die restlichen Reaktoren sind weit über 20 Jahre alt und nicht gegen eine Kernschmelze ausgelegt.

Wer jetzt vor den Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland warnt, sollte den Blick nach Japan wenden. Dort ist Tag für Tag erschreckender zu sehen, welche Folgen die Nutzung der Atomenergie für einen ganz Land, die dort lebenden Menschen und auch die Wirtschaft haben kann.

Weiterhin werden jeden Montag um 18 Uhr in hunderten Städten Mahnwachen und Montagsspaziergänge gegen Atomkraft stattfinden. Am Ostermontag, dem 25. April plant ein breites Bündnis von Anti-Atom-Initiativen und Organisationen Großdemonstrationen an fast allen AKW-Standorten und weiteren Atomanlagen. Damit wollen wir unserer Forderung Ausdruck verleihen, dass es jetzt nicht nur um einzelne Bauernopfer gehen darf, sondern sämtliche Reaktoren stillgelegt werden müssen.“


.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

Greenpeace fordert Ausweitung der Fukushima-Evakuierungszone

Greenpeace fordert Ausweitung der Evakuierungszone auf 40 Kilometer rund um Fukushima Daiichi
Experten-Team fand bis zu 100 Mikrosievert pro Stunde außerhalb bisheriger Zone
Presseerklärung >> Greenpeace.de

Strahlenexperten von Greenpeace haben rund um die havarierte Atomanlage Fukushima Daiichi unabhängige Radioaktivitätsmessungen angestellt und noch 40 Kilometer entfernt hohe Strahlenwerte gefunden. Greenpeace fordert die japanische Regierung auf, die Evakuierungszone von bisher 20 auf 40 Kilometer zu erweitern. Außerhalb der bisherigen Evakuierungszone gemessene Werte waren zum Teil höher als innerhalb der Zone. Im Dorf Iitate, 20 Kilometer außerhalb der Zone, wurden Werte bis zu zehn Mikrosievert pro Stunde gemessen. Die maximal tolerierbare Dosis für die Bevölkerung liegt bei 1000 Mikrosievert pro Jahr. Die unabhängige Umweltschutzorganisation kündigte an, ihre Messungen in der betroffenen Region in den kommenden Tagen ausdehnen zu wollen.

"Unsere Messungen decken sich mit denen der japanischen Regierung, sagt Jan van de Putte, Strahlenschutzexperte von Greenpeace vor Ort in Tokio. Dennoch unterläßt es die Regierung, die Menschen zu schützen, sie aus der Gefahrenzone zu bringen oder auch nur angemessen zu informieren. Die Regierung muss sofort tätig werden und zuerst Kinder und Schwangere aus dem Dorf Iitate evakuieren.

Seit dem 26. März stellte das Greenpeace-Team an verschiedenen Orten nordwestlich von Fukushima Daiichi Strahlenmessungen an. Im Ort Tsushima, rund 35 Kilometer entfernt von der Atomanlage, wurden beispielsweise bis zu 100 Mikrosievert pro Stunde gefunden. Die maximale Jahresdosis würde dort in acht Stunden erreicht. Weitere Risiken wie Kontamination durch Einatmen von radioaktiven Partikeln oder durch Aufnahme mit der Nahrung kommen noch hinzu.

In den offiziell gemessenen Werten der japanischen Regierung sei eindeutig zu erkennen, dass am 15. März eine radioaktive Wolke über Iitate gezogen ist. Seitdem seien die Werte wieder gesunken. Die Radioaktivität aus der Reaktor-Katastrophe hat sich ungleichmäßig über das Land verteilt, daher ist eine konstante 20 Kilometer-Evakuierungszone unzureichend.

Bis Mitte April will das Greenpeace-Team rund um Fukushima Daiichi detailliertere Messungen anstellen. Es soll auch die Radioaktivität von Milch und Gemüse gemessen und Bodenproben genommen werden. Greenpeace begrüßt die Ankündigung von Japans Regierungssprecher Yukio Edano, zukünftig stärker auf Erneuerbare Energien zu setzen.

Japan muss seine Pläne, neun weitere Atomkraftwerke bis 2020 bauen zu wollen, aufgeben, sagt Hisayo Takada, Energie- und Klimaexperte von Greenpeace. Stattdessen müssen diese Investitionen in Erneuerbare Energien fließen."

Stiftung Warentest: Viele Bankkunden sind unfreiwillige Atom-Unterstützer

Atomkraftgegner unterstützen möglicherweise die Atomindustrie, ohne es zu ahnen. Schon wenn sie bei einer bestimmten Bank nur ihr Girokonto oder ein Tagesgeldkonto haben, helfen sie unfreiwillig den Atomkraftwerksbetreibern, wenn diese beispielsweise über die Bank Kredite in Anspruch nehmen. Auch zahlreiche Investmentfonds legen in Aktien oder Anleihen bekannter Energieversorger wie Eon oder RWE an, die ihre Kunden mit Atomstrom beliefern. Aber es gibt Alternativen, schreibt das Verbrauchermagazin Finanztest auf seiner Website test.de.

Wer nicht will, dass sein Geld in die Atomwirtschaft fließt, kann in Aktien- und Rentenfonds investieren, die die gesamte Branche ausschließen. 7 von 24 ethisch-ökologisch ausgerichteten Fonds verzichten nach einer Finanztest-Untersuchung auf entsprechende Investments, und 8 verzichten zumindest teilweise auf Unternehmen, die in der oder für die Atomkraftbranche tätig sind. Unter den sechs Rentenfonds fand Finanztest nur einen, der diese Branche vollständig ausschließt.

Die Meinungen über Atomstrom gehen dabei bei den Geldinstituten ebenso auseinander wie bei der Bevölkerung. Manche halten Atomstrom für klimafreundlich, für andere wiederum beginnen die Schäden an der Natur beim Uran-Abbau und setzen sich fort in den Gefahren durch den Betrieb und auch die Endlagerung.

Für alle, die ihr Geld anlegen wollen, ohne dass die Atomindustrie davon profitiert, bleibt der Gang zu Öko- und Ethikbanken und ein kritischer Blick in die eigene Geldanlage.

Mehr Informationen zum Thema im Buch „Grüne Geldanlage“ (16,90 €, zu bestellen über www.test.de/shop und im Buchhandel erhältlich).

Berlin: 120.000 demonstrierten gegen Atomlobby

Michael Sommer hielt eine ausgezeichnete Rede.

Bundesweit demonstrierten mehr als 250.000 gegen die Atompolitik der Regierung. In München mehr als 40.000 Menschen, in Köln mehr als 40.000 Menschen, in Hamburg mehr als 50.000 Menschen, in Berlin mehr als 120.000 Menschen. >> AKW-FORUM

Pressemitteilung Trägerkreis Anti-Atom-Demo

250.000 Demonstranten fordern „Alle AKWs abschalten, Frau Merkel!“
Bisher größte Anti-Atom-Proteste in Deutschland

In Berlin, Hamburg, Köln und München haben heute rund 250.000 Teilnehmer für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Allein in Berlin versammelten sich 120.000 Demonstranten im Zentrum und forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, den Atomausstieg nicht auf die lange Bank zu schieben. In Köln gingen 40.000 Menschen auf die Straße, in München waren es trotz Regen 40.000 und in Hamburg schlossen sich 50.000 Menschen den Protesten an.

„Dies sind die bisher größten Anti-Atom-Proteste in Deutschland. Die Antwort der Bundesregierung muss jetzt das Abschalten der Atomkraftwerke sein“, erklärten die Veranstalter. Zu den Demonstrationen unter dem Motto „Fukushima mahnt – alle AKWs abschalten" hatte ein breites Bündnis von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, globalisierungskritischen und friedenspolitischen Organisationen aufgerufen.

Mehrere Redner warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine „unverantwortliche Verzögerungs- und Verschleierungspolitik“ vor. Mit ihrem Moratorium für die AKW-Laufzeitverlängerungen sowie mit den von ihr eingesetzten Kommissionen weiche sie der nach dem Fukushima-GAU nötigen Entscheidung zum sofortigen Atomausstieg aus. 250.000 Menschen, die bundesweit auf die Straße gegangen seien, erwarteten von der Bundesregierung, ohne Wenn und Aber alle Atomkraftwerke sofort vom Netz zu nehmen und die Energiewende energisch voranzutreiben. Die Katastrophe in Fukushima habe allen deutlich gezeigt, dass die Atomkraft unbeherrschbar und gefährlich sei. Deshalb wachse die Empörung über den gegenwärtigen Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim Thema Atomenergie.

Die Bundesregierung werde sich täuschen, wenn sie hoffe, mit einem Moratorium der Laufzeitverlängerungen und dem Einsetzen von Kommissionen die Bevölkerung beruhigen zu können. Die Anti-Atom-Bewegung werde auch weiter für die Abschaltung jedes einzelnen Reaktors kämpfen und zu entsprechenden Demonstrationen aufrufen. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, dass nach Ende des Moratoriums jetzt abgeschaltete AKW wieder ans Netz gehen“, erklärten die Veranstalter.

Nähere Informationen zur den vier Großdemonstrationen am 26. März:
www.anti-atom-demo.de

Im Trägerkreis der Demonstrationen sind AG Schacht Konrad, Attac Deutschland, .ausgestrahlt – Gemeinsam gegen Atomenergie, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, contrAtom, NaturFreunde Deutschland, Netzwerk Friedenskooperative und Robin Wood.

TERMIN: Anti-AKW-Demos am 26.März 2011

BERLIN am 26. März 2011 um 12 Uhr ab Potsdamer Platz
mit Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor
MÜNCHEN am 26. März 2011 um 14 Uhr ab Odeonsplatz
HAMBURG am 26. März 2011 um 12 Uhr ab Moorweide
KÖLN am 26. März 2011 um 14 Uhr ab Deutzer Werft
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