Aus dem von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi geplanten "Wiedereinstieg in die Atomenergie" wird nichts. Beim Volksentscheid stimmten 95 Prozent gegen die Atomkraft.
Berlusconi hatte versucht, dem Referendum durch ein Moratorium seiner Atompläne die Mobilisierungskraft zu nehmen, dennoch lag die Wahlbeteiligung bei 57 Prozent. Berlusconis Versuch, das Referendum zu verbieten, scheiterte am Urteilsspruch des Obersten Gerichts.
2009 hatte Berlusconi unter Verletzung des Anti-Atom-Referendums von 1987 den Bau von Atomkraftwerken präsidial dekretiert, in der Folgezeit bereits mit dem französischen Atomkonzern AREVA Verträge geschlossen, aber fand schon keine Provinz, die das radioaktive Projekt gegen den Widerstand der Bevölkerung realisieren würde. Gleichwohl war Berlusconis undemokratischer Alleingang für die Atomlobby in Deutschland und weltweit "ein Beleg" für die angebliche "Renaissance der Kernenergie".
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13 Juni 2011
11 Juni 2011
Japans Anti-AKW-Bewegung machte in Tokio und hundert Städten mobil
Aus Anlass des 3. Monatstags nach Beginn der Fukushima-Katastrophe (11.3.2011) kam es in Tokio und rund hundert weiteren Städten zu größeren Demonstrationen gegen die Atomwirtschaft und für den Wechsel zu regenerativen Energien.
10 Juni 2011
Grüner Tee aus Japan nicht mehr "kerngesund"
Im 370 Kilometer südwestlich von Fukushima entfernten Teeanbau-Provinz Shizucka wurden in getrockneten Teeblättern 679 Becquerel an radioaktivem Cäsium pro Kilogramm gemessen, meldet das Magazin STERN.
09 Juni 2011
ausgestrahlt.de: "Kampfansage der Stromkonzerne an die Bevölkerung"
Weiterbetrieb von neun AKW ist kein Ausstieg
Pressemitteilung ausgestrahlt.de
Merkel hält Versprechen vom schnellstmöglichen Ausstieg nicht ein / Atomkraftgegner fordern „Nein“ der Oppositionsparteien
Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Sieben bis acht Reaktoren werden stillgelegt. Das ist ein großer Erfolg aller Menschen, die in den letzten Monaten gegen Atomkraft auf die Straße gegangen sind. Ohne die anhaltenden Proteste hätte die Regierung anders entschieden.
Der Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken – größtenteils noch mehr als zehn Jahre – ist aber alles andere als ein wirklicher Ausstieg. Bis zur Stilllegung der letzten Reaktoren werden noch mindestens drei Bundestagswahlen stattfinden. Bis dahin ist nichts unumkehrbar.
Zum Vergleich: Wenn jemand ankündigt, in elf Jahren mit dem Rauchen aufzuhören, ist das kein Grund zur Freude, sondern gibt zu großer Sorge Anlass.
Die Kanzlerin hatte zugesagt, schnellstmöglich aus der Atomkraft auszusteigen. Herausgekommen ist ein Energiekonzept, dass die Möglichkeiten für einen schnelleren Umstieg auf Erneuerbare Energien nicht ausschöpft und viel zu lange auf die gefährlichen Reaktoren setzt. Maßstab dafür war nicht das technisch Machbare, sondern was in Union und FDP durchsetzbar ist. Parteiinteressen gehen vor Sicherheit und vor energiewirtschaftlichen Chancen.
Wenn uns Atomkraftgegnern nun vorgehalten wird, wir könnten doch zufrieden sein, da es in Teilen ein Zurück zum alten rot-grünen atompolitischen Fahrplan gibt, dem halten wir entgegen: Die rot-grüne Atompolitik hat ja gerade nicht zur Stilllegung einer wesentlichen Zahl von Atomkraftwerken geführt, hat Strommengen-Tricks der AKW-Betreiber begünstigt und endete mit einer Laufzeitverlängerung. Ähnliche Fallstricke lauern auch im schwarz-gelben Konzept.
Für uns zählen nur stillgelegte Atomkraftwerke, nicht die Ankündigung von Abschalt-Terminen, von denen heute niemand sagen kann, ob sie auch eingehalten werden. Deshalb werden wir das Aus von sieben bis acht Meilern feiern und gegen den Weiterbetrieb der neun anderen AKW weiter auf die Straße gehen.
Von den Oppositionsparteien fordern wir, dass sie sich einem Konsens auf der Grundlage der Regierungspolitik verweigern und nach einem möglichen Regierungswechsel 2013 dafür sorgen, dass die verbleibenden Reaktoren schneller stillgelegt werden. Denn Hundertausende sind in den letzten Monaten nicht dafür auf die Straße gegangen, dass das Atomrisiko jetzt noch mindestens elf Jahre weiterbesteht.“
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Pressemitteilung ausgestrahlt.de
Merkel hält Versprechen vom schnellstmöglichen Ausstieg nicht ein / Atomkraftgegner fordern „Nein“ der Oppositionsparteien
Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Sieben bis acht Reaktoren werden stillgelegt. Das ist ein großer Erfolg aller Menschen, die in den letzten Monaten gegen Atomkraft auf die Straße gegangen sind. Ohne die anhaltenden Proteste hätte die Regierung anders entschieden.
Der Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken – größtenteils noch mehr als zehn Jahre – ist aber alles andere als ein wirklicher Ausstieg. Bis zur Stilllegung der letzten Reaktoren werden noch mindestens drei Bundestagswahlen stattfinden. Bis dahin ist nichts unumkehrbar.
Zum Vergleich: Wenn jemand ankündigt, in elf Jahren mit dem Rauchen aufzuhören, ist das kein Grund zur Freude, sondern gibt zu großer Sorge Anlass.
Die Kanzlerin hatte zugesagt, schnellstmöglich aus der Atomkraft auszusteigen. Herausgekommen ist ein Energiekonzept, dass die Möglichkeiten für einen schnelleren Umstieg auf Erneuerbare Energien nicht ausschöpft und viel zu lange auf die gefährlichen Reaktoren setzt. Maßstab dafür war nicht das technisch Machbare, sondern was in Union und FDP durchsetzbar ist. Parteiinteressen gehen vor Sicherheit und vor energiewirtschaftlichen Chancen.
Wenn uns Atomkraftgegnern nun vorgehalten wird, wir könnten doch zufrieden sein, da es in Teilen ein Zurück zum alten rot-grünen atompolitischen Fahrplan gibt, dem halten wir entgegen: Die rot-grüne Atompolitik hat ja gerade nicht zur Stilllegung einer wesentlichen Zahl von Atomkraftwerken geführt, hat Strommengen-Tricks der AKW-Betreiber begünstigt und endete mit einer Laufzeitverlängerung. Ähnliche Fallstricke lauern auch im schwarz-gelben Konzept.
Für uns zählen nur stillgelegte Atomkraftwerke, nicht die Ankündigung von Abschalt-Terminen, von denen heute niemand sagen kann, ob sie auch eingehalten werden. Deshalb werden wir das Aus von sieben bis acht Meilern feiern und gegen den Weiterbetrieb der neun anderen AKW weiter auf die Straße gehen.
Von den Oppositionsparteien fordern wir, dass sie sich einem Konsens auf der Grundlage der Regierungspolitik verweigern und nach einem möglichen Regierungswechsel 2013 dafür sorgen, dass die verbleibenden Reaktoren schneller stillgelegt werden. Denn Hundertausende sind in den letzten Monaten nicht dafür auf die Straße gegangen, dass das Atomrisiko jetzt noch mindestens elf Jahre weiterbesteht.“
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Japan: TEPCO will radioaktives Wasser aus weiterem AKW ins Meer leiten
Es geht nicht um "Fukushima 1" (Fukushima-Daiichi) mit dem dortigen Serien-SuperGAU, sondern um den davon 12 Kilometer südlich gelegenen Atomkomplex "Fukushima 2" (Fukushima-Daini) mit vier Siedewasserreaktoren der "fünften Generation", die ebenfalls kurz vor dem SuperGAU standen, zumal die Notkühlung in den Blöcken 1, 2 und 4 nur teilweise aufrecht erhalten werden konnte, wodurch es in den Kondensationskammern am 12. März zu einem Temperaturanstieg auf verlautbart 100 Grad Celsius kam und die Funktion der Druckabbausysteme verloren ging. Auch "Fukushima 2" sei von einer wenngleich niedrigeren Tsunami-Welle überspült worden. Nun gelte es, verlautbart 3000 Tonnen radioaktives Wasser in den Pazifik einzuleiten.
Die japanische Atomaufsicht NISA habe der Maßnahme bereits zugestimmt. Seitens der internationalen Atomaufsicht IAEO gibt es ebenfalls keine Proteste und von der deutschen Atomlobby keinerlei Tipps.
Auf welche Weise das Wasser radioaktiv kontaminiert wurde, ist den Meldungen nicht zu entnehmen, auch die Größenordnung der Kontaminierung nicht. Und warum es nicht möglich sein soll, diese verseuchten Wasser in Öltankern zwischenzubunkern, findet sich nirgends Nachdenken, erst recht nicht als Forderung. Große Öltanker haben mehr als das zehnfache Ladevermögen der Menge, die jetzt ins Meer kommen soll.
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Die japanische Atomaufsicht NISA habe der Maßnahme bereits zugestimmt. Seitens der internationalen Atomaufsicht IAEO gibt es ebenfalls keine Proteste und von der deutschen Atomlobby keinerlei Tipps.
Auf welche Weise das Wasser radioaktiv kontaminiert wurde, ist den Meldungen nicht zu entnehmen, auch die Größenordnung der Kontaminierung nicht. Und warum es nicht möglich sein soll, diese verseuchten Wasser in Öltankern zwischenzubunkern, findet sich nirgends Nachdenken, erst recht nicht als Forderung. Große Öltanker haben mehr als das zehnfache Ladevermögen der Menge, die jetzt ins Meer kommen soll.
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08 Juni 2011
Schweiz: Auch Nationalrat stimmt Atomausstieg zu
Am heutigen Mittwoch hat nun auch der Nationalrat dem bereits vom eidgenössischen Bundesrat beschlossenen Atomausstieg zugestimmt.
Deutschland unterstützt Risiko-AKW in Brasilien
Greenpeace wirft schwarz-gelber Bundesregierung Doppelmoral vor
Pressemitteilung Greenpeace.de
Greenpeace-Aktivisten protestieren heute vor der deutschen Botschaft in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia gegen die Bürgschaft der Bundesregierung für den Bau des Atomkraftwerkes Angra 3 in Brasilien. Auf Transparenten fordern sie in deutscher und portugiesischer Sprache: "Kein Geld für Atomprojekte in Brasilien, Frau Merkel!". Greenpeace verlangt gemeinsam mit der Umweltschutzorganisation urgewald von der Bundeskanzlerin, die Zusage für eine Hermesbürgschaft im Umfang von 1,3 Milliarden Euro umgehend zurückzuziehen und Förderungen für deutsche Atomexporte zu verhindern.
"In Deutschland aus der Atomkraft auszusteigen und gleichzeitig in anderen Ländern hochgefährliche Atomkraftwerke zu unterstützen, ist doppelzüngig, sagt Christoph von Lieven, Atomexperte von Greenpeace. Die Bundesregierung muss jetzt umgehend aus der wirtschaftlichen Förderung von Nuklearexporten weltweit aussteigen. Reaktoren, die in Deutschland aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden, dürfen nicht in anderen Ländern mit deutscher Hilfe neu entstehen.
Der Reaktortyp Angra 3 stammt aus Planungen der Jahre 1970 bis 1975. Diese älteren Konvoianlagen will die schwarz-gelbe Bundesregierung nun in Deutschland abschalten, da sie den erforderlichen Sicherheitsstandards nicht genügen. Angra 3 wird nicht gegen Einwirkungen von außen wie beispielsweise Flugzeugabstürze gesichert sein. Das AKW soll zudem an einem erdbebengefährdeten Standort in einem Land mit niedrigen Sicherheitsstandards und ohne unabhängige Atomaufsicht zum Einsatz kommen. Auch für die Lagerung des Atommülls gibt es in Brasilien keine sichere Lösung.
Die Lehre aus der Katastrophe in Japan muss lauten, raus aus der Atomkraft, sagt Barbara Happe, Brasilienexpertin bei der Umweltschutzorganisation urgewald. Wenn ein hoch industrialisiertes Land wie Japan die Gefahren der Atomkraft nicht beherrscht, darf Deutschland nicht mit Exportförderungen diese Hochrisikotechnologie in Länder mit noch miserableren Rahmenbedingungen und Sicherheitsstandards verbreiten. Es muss Schluss sein mit staatlicher Unterstützung für Atomexporte.
Am dritten brasilianischen Atomkraftwerk wird seit 1985 gebaut. Ursprünglicher Bauherr war der deutsche Siemens Konzern. Von 1987 bis 2010 ruhten die Arbeiten, da die damalige brasilianische Regierung das nationale Atomprogramm einstellte. Erst 2007 wurde es wieder aufgenommen. Derzeit betreibt das deutsch-französische Atomenergieunternehmen Areva NP den Bau von Angra 3 weiter.
Auch die Gefahr der militärischen Nutzung von Atomenergie ist für Greenpeace ein Grund, Nuklearexporte nicht zu unterstützen. Greenpeace fordert daher eine Nachhaltigkeitsklausel für Hermesbürgschaften und Exportgarantien. Ethische, ökologische und soziale Aspekte müssen dabei berücksichtigt werden. Dies würde den Export von Atomtechnologien ausschließen. Selbst die Ethikkommission wies in ihrem Bericht darauf hin, die zivile Nutzung der Kernenergie lasse sich nicht verlässlich von der Herstellung von Atomwaffen trennen. Brasilien hatte sich in der Vergangenheit erneut widersprüchlich zum Bau von Atombomben geäußert.
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Pressemitteilung Greenpeace.de
Greenpeace-Aktivisten protestieren heute vor der deutschen Botschaft in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia gegen die Bürgschaft der Bundesregierung für den Bau des Atomkraftwerkes Angra 3 in Brasilien. Auf Transparenten fordern sie in deutscher und portugiesischer Sprache: "Kein Geld für Atomprojekte in Brasilien, Frau Merkel!". Greenpeace verlangt gemeinsam mit der Umweltschutzorganisation urgewald von der Bundeskanzlerin, die Zusage für eine Hermesbürgschaft im Umfang von 1,3 Milliarden Euro umgehend zurückzuziehen und Förderungen für deutsche Atomexporte zu verhindern.
"In Deutschland aus der Atomkraft auszusteigen und gleichzeitig in anderen Ländern hochgefährliche Atomkraftwerke zu unterstützen, ist doppelzüngig, sagt Christoph von Lieven, Atomexperte von Greenpeace. Die Bundesregierung muss jetzt umgehend aus der wirtschaftlichen Förderung von Nuklearexporten weltweit aussteigen. Reaktoren, die in Deutschland aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden, dürfen nicht in anderen Ländern mit deutscher Hilfe neu entstehen.
Der Reaktortyp Angra 3 stammt aus Planungen der Jahre 1970 bis 1975. Diese älteren Konvoianlagen will die schwarz-gelbe Bundesregierung nun in Deutschland abschalten, da sie den erforderlichen Sicherheitsstandards nicht genügen. Angra 3 wird nicht gegen Einwirkungen von außen wie beispielsweise Flugzeugabstürze gesichert sein. Das AKW soll zudem an einem erdbebengefährdeten Standort in einem Land mit niedrigen Sicherheitsstandards und ohne unabhängige Atomaufsicht zum Einsatz kommen. Auch für die Lagerung des Atommülls gibt es in Brasilien keine sichere Lösung.
Die Lehre aus der Katastrophe in Japan muss lauten, raus aus der Atomkraft, sagt Barbara Happe, Brasilienexpertin bei der Umweltschutzorganisation urgewald. Wenn ein hoch industrialisiertes Land wie Japan die Gefahren der Atomkraft nicht beherrscht, darf Deutschland nicht mit Exportförderungen diese Hochrisikotechnologie in Länder mit noch miserableren Rahmenbedingungen und Sicherheitsstandards verbreiten. Es muss Schluss sein mit staatlicher Unterstützung für Atomexporte.
Am dritten brasilianischen Atomkraftwerk wird seit 1985 gebaut. Ursprünglicher Bauherr war der deutsche Siemens Konzern. Von 1987 bis 2010 ruhten die Arbeiten, da die damalige brasilianische Regierung das nationale Atomprogramm einstellte. Erst 2007 wurde es wieder aufgenommen. Derzeit betreibt das deutsch-französische Atomenergieunternehmen Areva NP den Bau von Angra 3 weiter.
Auch die Gefahr der militärischen Nutzung von Atomenergie ist für Greenpeace ein Grund, Nuklearexporte nicht zu unterstützen. Greenpeace fordert daher eine Nachhaltigkeitsklausel für Hermesbürgschaften und Exportgarantien. Ethische, ökologische und soziale Aspekte müssen dabei berücksichtigt werden. Dies würde den Export von Atomtechnologien ausschließen. Selbst die Ethikkommission wies in ihrem Bericht darauf hin, die zivile Nutzung der Kernenergie lasse sich nicht verlässlich von der Herstellung von Atomwaffen trennen. Brasilien hatte sich in der Vergangenheit erneut widersprüchlich zum Bau von Atombomben geäußert.
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