Kritische Aktionäre fordern RWE auf, die Klage zurück zu ziehen

„RWE-Klage nicht im Sinne unserer Aktionärinnen und Aktionäre“
Pressemitteilung kritischeaktionaere.de

Köln – Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre kritisiert die Klageeinreichung von RWE gegen die Abschaltung des Atomkraftwerks im hessischen Biblis. „Die Klage ist nicht im Sinne der von uns vertretenen Aktionärinnen und Aktionäre“, sagte Geschäftsführer Markus Dufner. „Wir fordern seit Jahren den Ausstieg aus der Atomenergie.“ Gleichzeitig fordert der Dachverband Bundestag und Bundesregierung auf, das Atom-Moratorium auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen und das endgültige Aus für die abgeschalteten Kraftwerke zu beschließen.
„Wir erhalten jetzt, im Vorfeld der RWE-Hauptversammlung am 20. April, zahlreiche Anrufe von Aktionärinnen und Aktionären der RWE. Sie sind wie wir für das Abschalten der Atomkraftwerke“, berichtete Dufner. „Wir sind überzeugt davon, dass die meisten Aktionärinnen und Aktionäre angesichts der Risiken, die auch von deutschen Atomkraftwerken ausgehen, für das Abschalten deutscher AKW und für eine verstärkte Investition in erneuerbare Energien sind.“ Der Dachverband vertritt die Auffassung, dass sich nur mit erneuerbaren Energien auf nachhaltige Weise Geld verdienen lässt.
Von der RWE AG und den anderen Energiekonzernen verlangt der Dachverband die Vorlage von Plänen, wie der Wechsel zu den erneuerbaren Energien umgehend realisiert werden kann. „Den Energiekonzernen entgehen zwar beträchtliche Einnahmen, wenn die Altmeiler jetzt abgeschaltet werden und die Laufzeitverlängerung für AKW zurückgenommen würde“, sagte Dufner. Da Atomkraft aber eine Technologie mit unkalkulierbarem Risiko sei, sollten Energiekonzerne und Aktionärsvereinigungen grundsätzlich von Schadensersatzklagen absehen. Der Dachverband begrüßte die Entscheidung von E.on, auf eine Klage zu verzichten.

BUND ruft RWE-Stromkunden zum Anbieterwechsel auf

Klage gegen Biblis-Abschaltung zeigt: RWE-Manager ignorieren Fukushima-Gau

Berlin: Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist die heute vom Energiekonzern Rheinisch-Westfälische Energiewerks AG (RWE) beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingereichte Klage gegen die Abschaltung des Atommeilers Biblis A ein Zeichen, dass "RWE wild entschlossen ist, die Augen vor den Folgen des Fukushima-Gaus zu verschließen". "Vor Fukushima hat RWE-Chef Jürgen Großmann mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ausgekungelt. Jetzt lässt er seine Anwälte gegen das AKW-Moratorium klagen und zeigt damit, dass er die Ängste der Bevölkerung vor der Atomenergie nicht ernst nimmt", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Einen der ältesten und unsichersten Reaktoren in Deutschland per Klage wieder ans Netz zwingen zu wollen sei eine Unverschämtheit, sagte Weiger. Dies zeige einmal mehr, dass RWE seine Gewinninteressen gnadenlos vor die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung stelle. Die große Mehrheit der Bevölkerung wolle den Atomausstieg. Wenn RWE dies weiter ignoriere, müsse die Bundesregierung den Atomausstieg per Gesetz gegen die Stromkonzerne durchsetzen.

Der BUND sieht am Atomkraftwerksstandort Biblis in Hessen eine ganze Reihe von Sicherheitsdefiziten. Beispielsweise könne Biblis A wie Biblis B abstürzenden Passagierflugzeugen nicht standhalten. Die von der hessischen Landesregierung angekündigten Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis seien ebenfalls unzureichend. Zudem solle der Weiterbetrieb der Biblis-Meiler auch ohne separate Notstandswarte weiter erlaubt sein. Diese sei jedoch unerlässlich, um Reaktoren bei einem Störfall überhaupt noch bedienen zu können.

Unzureichend und unrealistisch seien auch die Notfallpläne des Atomkraftwerks Biblis. Bei einem Störfall gingen RWE und die Behörden in Hessen von einem Evakuierungsradius von lediglich zehn Kilometern aus. "Je nach Windrichtung können jedoch Gebiete bis zu 600 Kilometer entfernt von Biblis vom radioaktiven "fallout" betroffen sein", sagte der BUND-Vorsitzende Weiger. Er berief sich dabei auf eine Studie des Öko-Instituts von 2007.

Der BUND ruft alle RWE-Kunden auf, bei RWE zu kündigen und zu einem Ökostromanbieter zu wechseln. "Die RWE-Manager haben offensichtlich nichts verstanden, zeigen Sie RWE deshalb die Rote Karte", sagte Weiger.

BUND: Röttgen darf Debatte um AKW-Sicherheit nicht auf technische Fragen verengen

Atomenergie verstößt gegen Grundgesetz. Klagen von Eon, RWE, Vattenfall und EnBW zurückweisen


Berlin: "Bundesumweltminister Norbert Röttgen darf sich nicht daran beteiligen, die Sicherheitsrisiken der deutschen Atomkraftwerke auf technische Detailfragen zu reduzieren. AKW-Sicherheitschecks auf ihre Anfälligkeit gegenüber Erdbeben, Hochwasser, Terrorattacken oder Flugzeugabstürzen werden nichts daran ändern, dass die Atomkraft eine Technologie mit inakzeptablen Risiken ist. Der Betrieb von Atomkraftwerken verstößt gegen das Grundgesetz, sie müssen alle stillgelegt werden, schnellstmöglich", sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu den heute von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) vorgeschlagenen Kriterien zur Überprüfung der deutschen Atomkraftwerke.

Der BUND-Vorsitzende forderte Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, dem wachsenden Druck der Atomkraftbefürworter und der AKW-Betreiber standzuhalten. Röttgen und Merkel müssten mögliche Schadenersatzklagen von Seiten der Energiekonzerne Eon, RWE, Vattenfall oder EnBW unter Berufung auf das "Kalkar-Urteil" des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) von 1978 klar zurückweisen. Das "Kalkar-Urteil" verlange ausdrücklich die umfassende Berücksichtigung aller, insbesondere aller neuen Erkenntnisse zu den Risiken der Atomenergienutzung. Der Fukushima-GAU habe zu solchen Erkenntnissen geführt. "Die beste Antwort der Bundesregierung auf die Drohgebärden der Stromkonzerne gegen das AKW-Moratorium ist die schnelle und endgültige Stilllegung der Anlagen", sagte Weiger.

Auch in Deutschland seien Ausfälle an Notstromaggregaten und andere schwer oder unbeherrschbare Störfälle jederzeit möglich. Die Atomkraft gefährde damit das verfassungsmäßige Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Bevölkerung. Spätestens seit den Ereignissen in Japan sei die Atomenergie deshalb grundgesetzwidrig.

"1978 hat das Bundesverfassungsgericht der Atomkraft bescheinigt, gerade noch solange verfassungskonform zu sein, wie ihr Gefährdungspotenzial lediglich vorstellbar ist. Fukushima hat gezeigt, dass ein Atom-GAU nicht länger Phantasie ist. Die Katastrophe ist eingetreten, leider. Und das bekanntlich nicht zum ersten Mal. Das Restrisiko wird wieder eintreten. Die Atomkraft steckt voller Risiken und Restrisiken und verstößt damit gegen das Grundgesetz", sagte Weiger.

Der Gesetzgeber sei verpflichtet, die AKW-Betriebsgenehmigungen sofort zu widerrufen und den Beschluss zum endgültigen und schnellstmöglichen Atomausstieg zu fassen, so der BUND-Vorsitzende. Das geeignete Instrument dafür sei ein Atom-Sofortausstiegsgesetz. Eine sichere Energieversorgung könne über mehr Energie-Effizienz und mit dem schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien gewährleistet werden.

EU definiert Gesundheit atomlobbyistisch um

Seit Samstag gelten in der EU neue Grenzwerte für die Strahlenbelastung von Lebensmitteln, teilweise eine Verzwanzigfachung.
Das leise Polit-Prozedere entging der medialen Aufmerksamkeit bis gestern weitgehend und fällt jetzt auf Irreführungen herein, wenn behauptet wird, dass diese Grenzwerte für atomare Notfälle "schon seit 1987 gelten" würden, aber die hatten nie Geltung, sondern waren Papiertrickserei, um die damals tatsächliche Grenzwertanhebung harmloser ausschauen zu lassen.
Das geschah auf dem Hintergrund, dass sich 1986 die Wolken aus Tschernobyl über Westeuropa ausschütteten und alle bis dahin geltenden Grenzwerte in großen Regionen dauerhaft überschritten wurden. Unter Federführung Frankreichs und der atomgeilen Kohl-Regierung bastelte die EU eine Grenzwert-Richtlinie, die sich "dynamisch" den Markterfordernissen und Besorgnissen anpasst, seither bloße Beschwichtigungsfunktion hat. - Sorgen sind ungesund, aber Sorglosigkeit im Umgang mit Radioaktivität allemal.
Markus Rabanus >> Diskussion

Schwachstellen aller 17 Reaktoren sind bekannt

Pressemitteilung von .ausgestrahlt
„Die Überprüfung der AKW kann man sich sparen“

Zum Anforderungskatalog der Reaktorsicherheits-Kommission für die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Die erneute Überprüfung der AKW kann man sich sparen. Denn es ist in der Fachwelt Konsens, dass in keinem der 17 Reaktoren eine Kernschmelze ausgeschlossen werden kann. Das lässt sich auch nicht durch Nachrüstungen ändern. Die Schwachstellen sind seit Jahrzehnten bekannt.
Wenn nun die gleichen Institutionen die Überprüfung vornehmen sollen, die in der Vergangenheit immer behauptet haben, die AKW seien sicher, dann sind die Ergebnisse mit Vorsicht zu genießen.

Wie viele Atomkraftwerke stillgelegt werden, ist am Ende eine politische Machtfrage. Die Wissenschaftler werden nur dazu gebraucht, Kriterien zu finden, die die politischen Entscheidungen flankieren. Die Sicherheitskriterien werden also der Politik angepasst und nicht die politischen Entscheidungen der Sicherheit.
Wenn Ereignisse wie in Japan hierzulande verhindert werden sollen, dann müssen alle 17 Atomkraftwerke sofort stillgelegt werden.“

www.ausgestrahlt.de ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

„Noch ist in Sachen Atomausstieg nichts gewonnen“

Pressemitteilung von www.ausgestrahlt.de

Atomkraftgegner misstrauen atomkritischen Aussagen aus der Bundesregierung | weitere Proteste angekündigt

Zu den Plänen den Debatten innerhalb der Regierungsparteien zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Wir trauen dem Braten nicht. Noch ist in Sachen Atomausstieg nichts gewonnen, denn noch kein AKW ist endgültig stillgelegt. Die Kanzlerin spielt auf Zeit. Die Wirtschaftsflügel der Regierungsparteien und die Energiekonzerne werden in den nächsten Monaten um die Atomkraftwerke kämpfen.

Die neu erstarkte Anti-AKW-Bewegung lässt sich nicht durch Lippenbekenntnisse abspeisen. Wir werden weiter auf die Straße gehen, bis die Atomkraftwerke wirklich stillgelegt werden. Dabei geht es uns nicht nur um die acht ältesten. Denn auch die restlichen Reaktoren sind weit über 20 Jahre alt und nicht gegen eine Kernschmelze ausgelegt.

Wer jetzt vor den Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland warnt, sollte den Blick nach Japan wenden. Dort ist Tag für Tag erschreckender zu sehen, welche Folgen die Nutzung der Atomenergie für einen ganz Land, die dort lebenden Menschen und auch die Wirtschaft haben kann.

Weiterhin werden jeden Montag um 18 Uhr in hunderten Städten Mahnwachen und Montagsspaziergänge gegen Atomkraft stattfinden. Am Ostermontag, dem 25. April plant ein breites Bündnis von Anti-Atom-Initiativen und Organisationen Großdemonstrationen an fast allen AKW-Standorten und weiteren Atomanlagen. Damit wollen wir unserer Forderung Ausdruck verleihen, dass es jetzt nicht nur um einzelne Bauernopfer gehen darf, sondern sämtliche Reaktoren stillgelegt werden müssen.“


.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

Greenpeace fordert Ausweitung der Fukushima-Evakuierungszone

Greenpeace fordert Ausweitung der Evakuierungszone auf 40 Kilometer rund um Fukushima Daiichi
Experten-Team fand bis zu 100 Mikrosievert pro Stunde außerhalb bisheriger Zone
Presseerklärung >> Greenpeace.de

Strahlenexperten von Greenpeace haben rund um die havarierte Atomanlage Fukushima Daiichi unabhängige Radioaktivitätsmessungen angestellt und noch 40 Kilometer entfernt hohe Strahlenwerte gefunden. Greenpeace fordert die japanische Regierung auf, die Evakuierungszone von bisher 20 auf 40 Kilometer zu erweitern. Außerhalb der bisherigen Evakuierungszone gemessene Werte waren zum Teil höher als innerhalb der Zone. Im Dorf Iitate, 20 Kilometer außerhalb der Zone, wurden Werte bis zu zehn Mikrosievert pro Stunde gemessen. Die maximal tolerierbare Dosis für die Bevölkerung liegt bei 1000 Mikrosievert pro Jahr. Die unabhängige Umweltschutzorganisation kündigte an, ihre Messungen in der betroffenen Region in den kommenden Tagen ausdehnen zu wollen.

"Unsere Messungen decken sich mit denen der japanischen Regierung, sagt Jan van de Putte, Strahlenschutzexperte von Greenpeace vor Ort in Tokio. Dennoch unterläßt es die Regierung, die Menschen zu schützen, sie aus der Gefahrenzone zu bringen oder auch nur angemessen zu informieren. Die Regierung muss sofort tätig werden und zuerst Kinder und Schwangere aus dem Dorf Iitate evakuieren.

Seit dem 26. März stellte das Greenpeace-Team an verschiedenen Orten nordwestlich von Fukushima Daiichi Strahlenmessungen an. Im Ort Tsushima, rund 35 Kilometer entfernt von der Atomanlage, wurden beispielsweise bis zu 100 Mikrosievert pro Stunde gefunden. Die maximale Jahresdosis würde dort in acht Stunden erreicht. Weitere Risiken wie Kontamination durch Einatmen von radioaktiven Partikeln oder durch Aufnahme mit der Nahrung kommen noch hinzu.

In den offiziell gemessenen Werten der japanischen Regierung sei eindeutig zu erkennen, dass am 15. März eine radioaktive Wolke über Iitate gezogen ist. Seitdem seien die Werte wieder gesunken. Die Radioaktivität aus der Reaktor-Katastrophe hat sich ungleichmäßig über das Land verteilt, daher ist eine konstante 20 Kilometer-Evakuierungszone unzureichend.

Bis Mitte April will das Greenpeace-Team rund um Fukushima Daiichi detailliertere Messungen anstellen. Es soll auch die Radioaktivität von Milch und Gemüse gemessen und Bodenproben genommen werden. Greenpeace begrüßt die Ankündigung von Japans Regierungssprecher Yukio Edano, zukünftig stärker auf Erneuerbare Energien zu setzen.

Japan muss seine Pläne, neun weitere Atomkraftwerke bis 2020 bauen zu wollen, aufgeben, sagt Hisayo Takada, Energie- und Klimaexperte von Greenpeace. Stattdessen müssen diese Investitionen in Erneuerbare Energien fließen."

Stiftung Warentest: Viele Bankkunden sind unfreiwillige Atom-Unterstützer

Atomkraftgegner unterstützen möglicherweise die Atomindustrie, ohne es zu ahnen. Schon wenn sie bei einer bestimmten Bank nur ihr Girokonto oder ein Tagesgeldkonto haben, helfen sie unfreiwillig den Atomkraftwerksbetreibern, wenn diese beispielsweise über die Bank Kredite in Anspruch nehmen. Auch zahlreiche Investmentfonds legen in Aktien oder Anleihen bekannter Energieversorger wie Eon oder RWE an, die ihre Kunden mit Atomstrom beliefern. Aber es gibt Alternativen, schreibt das Verbrauchermagazin Finanztest auf seiner Website test.de.

Wer nicht will, dass sein Geld in die Atomwirtschaft fließt, kann in Aktien- und Rentenfonds investieren, die die gesamte Branche ausschließen. 7 von 24 ethisch-ökologisch ausgerichteten Fonds verzichten nach einer Finanztest-Untersuchung auf entsprechende Investments, und 8 verzichten zumindest teilweise auf Unternehmen, die in der oder für die Atomkraftbranche tätig sind. Unter den sechs Rentenfonds fand Finanztest nur einen, der diese Branche vollständig ausschließt.

Die Meinungen über Atomstrom gehen dabei bei den Geldinstituten ebenso auseinander wie bei der Bevölkerung. Manche halten Atomstrom für klimafreundlich, für andere wiederum beginnen die Schäden an der Natur beim Uran-Abbau und setzen sich fort in den Gefahren durch den Betrieb und auch die Endlagerung.

Für alle, die ihr Geld anlegen wollen, ohne dass die Atomindustrie davon profitiert, bleibt der Gang zu Öko- und Ethikbanken und ein kritischer Blick in die eigene Geldanlage.

Mehr Informationen zum Thema im Buch „Grüne Geldanlage“ (16,90 €, zu bestellen über www.test.de/shop und im Buchhandel erhältlich).