28 Juli 2004

Bundesumweltministerium legt Bericht an die Internationale Atomenergie-Organisation vor

Keine Abstriche bei Atom-Sicherheit
Pressemitteilung BMU.de

Das Bundeskabinett hat heute den dritten Bericht zur Erfüllung des Übereinkommens über nukleare Sicherheit zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht des Bundesumweltministeriums, der nun dem Sekretariat des Übereinkommens bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien zugeleitet wird, macht deutlich: Während der Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke bleibt das geforderte hohe Sicherheitsniveau ohne Abstriche erhalten.

Die Bundesregierung wird sich auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass das Übereinkommen über nukleare Sicherheit ein wirkungsvolles und transparentes Instrument zur weltweiten Verbesserung der nuklearen Sicherheit und einer Angleichung der Sicherheitsanforderungen auf hohem Niveau bleibt.

Ziel des Übereinkommens ist es, weltweit einen hohen Sicherheitsstandard der Atomkraftwerke zu erreichen und zu erhalten. Darüber hinaus sollen wirksame Vorkehrungen gegen mögliche Gefahren durch Atomkraftwerke getroffen sowie Unfälle mit radiologischen Folgen verhütet und eingegrenzt werden.

Inwieweit die Vertragsparteien diese Ziele erfüllen, wird alle drei Jahre auf den regelmäßig stattfindenden Überprüfungstagungen geprüft. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, dazu schriftliche Berichte vorzulegen, in denen sie die Umsetzung der Übereinkommensverpflichtungen und den Sicherheitsstatus ihrer Kernkraftwerke darlegen. Diese Berichte sind Grundlage der Bewertung der nuklearen Sicherheit.

Die dritte Überprüfungstagung wird im April 2005 in Wien stattfinden.