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23 Dezember 2013

Zur Unvereinbarkeit von Atomenergie und Klimaschutz

Der renommierte Klimaforscher James Hansen (USA) bekommt von SPIEGEL-Online Aufmerksamkeit für die These, dass es der Atomkraft zum Klimaschutz bedürfe. Es gab auch vor Fukushima Leute, die zu "Klimaschützern" mutierten, wenn sie der Atommüllproduktion das Wort reden wollten.

Phantastisch, wenn ihnen dann ein James Hansen vermeintlich zum Kronzeuge wird, dessen Forschungsergebnisse mit Wahrscheinlichkeiten übereinstimmen, wonach für das Erdklima nicht ganz so gesund sein kann, dass binnen weniger Generationen an CO2 freigesetzt wird, was binnen Millionen von Jahren von der Natur in tiefen Böden gespeichert war.

Nur zieht Hansen keine Schlüsse aus Fukushima, auch nicht aus der Vorgeschichte oder dem heutigen Umgang damit, zudem ohne Bedenken zum Atommüllverbleib, denn ein Risiko durch ein anderes zu ersetzen, macht allemal weniger Sinn als der Wechsel zu Endlosenergien, wenngleich deren Nutzung anteilsmäßig, wissenschaftlich und ökologisch noch in den Kinderschuhen steckt, was Hansen vermutlich zu seiner Empfehlung veranlasst, aber auch verleitet haben dürfte, während die andere Abwägung richtiger wäre, die rückständige Endlosenergienutzung den Auslaufmodellen konventioneller Verbrennung und unkalkulierbarer Risiken gegenüber zu stellen.

In den Kostengrößen, vor allem unter Einbeziehung der dauerhaften Atommüllbetreuung und Havarierisiken, ist die Wirtschaftlichkeit der Atomkraft ökonomisch längst widerlegt und ruft deshalb nach weiteren Subventionen, war ein Irrweg von Leuten, die "Sonne spielen" wollten, anstatt deren Nutzung zu optimieren. Oder auch die Gezeiten, wie sie uns der Mond so zuverlässig berechenbar beschert - und nahezu ungenutzt über die Weltmeere schwappt. Oder die Geothermie, wie sie grad mal von Island ausgiebig genutzt wird.

Unser Planet ist ein gefährlicher Ort (N24) :-), aber mindestens vorläufig ohne Alternative, weshalb sich eigentlich lohnt, mit ihm ökologischer umzugehen, meinethalben durch Staatsaufträge dafür zu sorgen, dass die findigen Purschen aus der darbenden Rüstungsindustrie (z.B. EADS) nun im Energiesektor ihre Brötchen verdienen. Mag sein, dass die Stromrechnung steigt, aber besser investiert als in den Niederlagen auf dem Hindukusch.

15 Januar 2013

Trotz Atomausstieg: Klimagasausstoß sinkt 2011 um 2,9 Prozent

Da das Jahr 2011 betreffend, kommt diese Pressemitteilung reichlich spät.

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Umweltbundesamtes

Trotz Atomausstieg: Klimagasausstoß sinkt 2011 um 2,9 Prozent

Minderung überwiegend außerhalb des Emissionshandelssektors

Obwohl im Jahr 2011 acht Atomkraftwerke vom Netz gingen, sinken die Treibhausgasemissionen in Deutschland weiter. Gegenüber dem Vorjahr 2010 nahmen die Emissionen in 2011 überwiegend witterungsbedingt um 2,9 Prozent ab. Das sind 27 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente weniger. Die größten Minderungen erfolgten bei den Feuerungsanlagen zur Raumwärmeerzeugung, dadurch sanken vor allem die Emissionen der privaten Haushalte.
Dies ergeben Daten aus dem vom Umweltbundesamt (UBA) erstellten Nationalen Inventarbericht, den Bundesumweltministerium und UBA jetzt an die Europäische Kommission übermittelt haben. In den meisten Sektoren verflacht der Minderungstrend in den letzten Jahren. Dennoch konnten die Emissionen gegenüber 1990 um fast 27 Prozent gemindert werden. Deutschland hat sein Klimaschutzziel damit mehr als erfüllt. Mit dem Kyoto-Protokoll hatte sich Deutschland verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2012 um 21 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken.
Bundesumweltminister Peter Altmaier sagte: „Mit dem, was wir erreicht haben, nimmt Deutschland einen Spitzenplatz unter den Industriestaaten ein. Die weitere Entwicklung ist aber kein Selbstläufer. Die Trendentwicklung zeigt, dass das Klimaziel der Bundesregierung von minus 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zusätzliches Handeln erfordert. Hierzu müssen alle Sektoren einen fairen Beitrag leisten.“ Verglichen mit 2005 zeigt sich die derzeit geringe Anreizwirkung des europäischen Emissionshandels: Die Kohlendioxid-Emissionen von Unternehmen der Industrie und Energiewirtschaft konnten seither insgesamt nur um etwa fünf Prozent gemindert werden. Dies liegt an dem krisenbedingten Preisverfall bei den Emissionszertifikaten. Die Treibhausgas-Emissionen der übrigen Sektoren sanken hingegen um zehn Prozent. UBA-Präsident Jochen Flasbarth: „Der EU-Emissionshandel müsste deutlich mehr Anreize für den Klimaschutz in Deutschland setzen. Der krisenbedingte Preisverfall verhindert notwendige Investitionen in klimafreundlichen Technologien. Daher sollte Deutschland in der EU darauf hinwirken, das EU-Emissionshandelsbudget anzupassen, damit der Energiesektor und Industrie mehr in den Klimaschutz investieren“, so Flasbarth. Bedenklich sei auch, dass die Emissionen aus dem Verkehrssektor statt zu sinken, wieder leicht ansteigen. Insgesamt müsse das Europäische Klimaschutzziel von 20 Prozent auf 30 Prozent erhöht werden.

16 Mai 2011

Mit erneuerbarer Energie den Klimawandel bremsen

Pressemitteilung gruene-bundestag.de

Zur heutigen deutschen Vorstellung des Sonderberichtes des IPCC zu erneuerbare Energien und der Vermeidung des Klimawandels erklären Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik:

Der Sonderbericht des IPCC kommt zur rechten Zeit. Die Ergebnisse belegen, dass nahezu 80 Prozent der weltweiten Energieversorgung bis Mitte des Jahrhunderts durch erneuerbare Energien gedeckt werden können.

Die Erfahrung zeigt, dass Prognosen dann übertroffen werden, wenn die Weichen richtig gestellt werden und die Maßnahmen entsprechende Vorteile bringen. So war es bei der Einführung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes, und so wird es auch in diesem Fall sein. Doch dazu muss die Politik die richtigen Entscheidungen treffen.

Wir sind der Überzeugung, dass eine 100-Prozent-Energieversorgung durch Erneuerbare Energien möglich ist. Je schneller dieses Ziel erreicht wird, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, einen gefährlichen Klimawandel abwenden zu können. Die Umstellung der Energieversorgung auf den erneuerbaren Pfad ist eine unabdingbare Maßnahme zur Bekämpfung des Klimawandels.

30 September 2009

UBA: Klimaschutz und Versorgungssicherheit

Entwicklung einer nachhaltigen Stromversorgung

Infobroschüre Umweltbundesamt PDF-Download

von Thomas Klaus, Charlotte Loreck, Klaus Müschen
Mit Unterstützung von:
Rolf Beckers, Alexander Boehringer, Sebastian Briem,
Andreas Burger, Thomas Charissé, Marion Dreher,
Christoph Erdmenger, Benno Hain, Christian Herforth,
Helmut Kaschenz, Guido Knoche, Kai Kuhnhenn,
Jürgen Landgrebe, Harry Lehmann, Kai Lipsius,
Benjamin Lünenbürger, Werner Niederle, Diana Nissler,
Andreas Ostermeier, Theresa Pfeifer, Axel Riedel,
Sylvia Schwermer, Rainer Sternkopf, Carla Vollmer,
Ulrike Wachsmann
Umweltbundesamt Dessau-Roßlau, September 2009

03 Juli 2007

Energiegipfel: Merkel darf sich weder Kohle- noch Atomlobby beugen

40 Prozent Treibhausgasreduktion und sofortiger Atomausstieg unverzichtbar
Hamburg, 03.07.2007, veröffentlicht von Greenpeace Redaktion

Greenpeace hat heute Morgen an der Einfahrt des Bundeskanzleramts eine symbolische Barrikade errichtet. Unmittelbar vor Beginn des Energiegipfels schichteten 45 Greenpeace-Aktivisten fünf Tonnen Braunkohle und 40 Atommüllfässer zu einem Wall von knapp zwei Meter Höhe und 20 Meter Länge auf. Greenpeace richtet sich mit einem Transparent an die Bundeskanzlerin: Frau Merkel, stoppen Sie die Kohle- und Atomlobby, schützen Sie das Klima! Die Barrikade symbolisiert, wie massiv die vier großen Energieversorger gegen den Atomausstieg und ambitionierte Klimaschutzziele vorgehen. Die Chefs der Konzerne kommen heute neben Vertretern energieintensiver Betriebe, Unternehmern aus der Branche der Erneuerbaren Energien sowie Fachleuten zum Energiegipfel ins Kanzleramt.

Der Energiegipfel darf kein Ort für überholte Konzepte ewig gestriger Konzernbosse sein, erklärt Greenpeace-Energieexperte Karsten Smid. Überholt ist zum Beispiel der Neubau von Braunkohlekraftwerken, wie ihn Vattenfall und RWE planen. Oder die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, für die sich alle vier Großen der Energiebranche stark machen. Braunkohlekraftwerke beschleunigen den Klimawandel und Atomkraftwerke produzieren radioaktiven Müll, für den es weltweit kein sicheres Endlager gibt.

Selbst der Energie-Industrie nahe stehende Institute haben für den Energiegipfel 2007 herausgestellt, dass eine Reduzierung von 40 Prozent der Treibhausgase bis 2020 und ein gleichzeitiger Atomausstieg machbar sind. Das ist nachzulesen im Energie-Szenario der Prognos AG und des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität Köln (EWI) mit dem Titel Verstärkter Ausbau Erneuerbarer Energien. Dort steigt der Anteil der Erneuerbaren bis 2020 auf fast 30 Prozent. Dabei werden nicht nur die Klimaschutzziele eingehalten, die Importabhängigkeit von Rohstoffen geht von allen untersuchten Szenarien sogar am stärksten zurück.

Mit Kohle das Klima schützen oder mit alten Atomreaktoren eine zukunftsfähige Energieversorgung aufbauen, ist wie mit Benzin ein Feuer löschen, sagt Karsten Smid. Eine in die Zukunft gerichtete Energiepolitik scheint in Deutschland nur gegen die notorischen Klimaschutzverweigerer der Energiekonzerne RWE, Vattenfall, E.ON und EnBW möglich. Greenpeace fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, die Frontalangriffe der Energiebosse jetzt mit einem klaren Bekenntnis zu beantworten: Ja zum Atomausstieg! Und Ja zum Klimaschutzziel von 40 Prozent Reduzierung der Treibhausgase bis 2020.

Die Politik darf sich nicht von den Energiebossen erpressen lassen, sagt Karsten Smid.  Die Abhängigkeit der deutschen Politik von den vier großen Energiemonopolisten ist ein weitaus größeres Problem als die auf dem Energiegipfel thematisierte Abhängigkeit von Rohstoffimporten.

04 September 2006

Energiekonzern RWE leugnet Klimawandel

Rechtsstreit mit Greenpeace geht morgen in Köln in die zweite Instanz
Hamburg, 04.09.2006, veröffentlicht von Greenpeace Redaktion

Im Rechtstreit zwischen dem Energiekonzern RWE und Greenpeace über Ursache und Gefahren der Klimaerwärmung leugnet RWE jetzt den von Menschen verursachten Klimawandel. RWE spricht von subjektiver Wahrnehmung einer angenommenen Gefahr die weder konkret noch gegenwärtig ist. Weiter erklärt RWE im Schriftsatz zur morgigen öffentlichen Verhandlung in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln, es sei wissenschaftlich nicht bewiesen, ob das Klima sich verändern werde. Die Zusammenhänge zwischen menschlicher Einflussnahme auf die Umwelt und Klimaphänomen seien offen.

Details zu diesem Bild anzeigenGreenpeace-Aktivisten protestieren auf einem Schaufelradbagger: Braunkohle zerstört das Klima!
Es ist nicht zu fassen, dass RWE einen vom Menschen verursachten Klimawandel leugnet, während dieses Problem für die internationale Politik immer wichtiger wird. Solche Unverfrorenheit kennen wir sonst nur von US-Präsident Bush, sagt Greenpeace Klimaexperte Karsten Smid. Für die Wissenschaft ist die globale Erwärmung eine Tatsache. Doch den RWE-Konzern interessiert offenbar nur, wie er die Energiepreise für die Verbraucher erhöhen und seine wirtschaftliche Macht erhalten kann. Greenpeace fordert von RWE, aus der Energieerzeugung mit Braunkohle auszusteigen und in Erneuerbare Energien zu investieren.

Die Auseinandersetzung zwischen Greenpeace und RWE begann im Mai 2004 in Hambach/Nordrhein-Westfalen. Die Umweltschützer protestierten vier Tage lang in einer Tagebaugrube von RWE gegen die Zerstörung des Klimas durch die Verfeuerung von Braunkohle zur Energieerzeugung. Greenpeace begründet den Protest mit der Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr, da kein anderes Unternehmen in Europa so viel Kohlendioxid ausstößt und so stark zur Klimazerstörung beiträgt.

Wir werden vor Gericht eindeutig belegen, dass die Klimaerwärmung heute schon stattfindet, der Ausstoß von Kohlendioxid die Hauptursache dafür ist und dass die Braunkohleverstromung wesentlich dazu beiträgt, erklärt Greenpeace Rechtsanwalt Michael Günther. Internationale Umweltabkommen, die die Bundesregierung unterzeichnet hat, schreiben vor, eine gefährliche vom Menschen gemachte Störung des Klimasystems zu verhindern und den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren. Darüber kann RWE sich nicht hinwegsetzen.

Die fünf wärmsten Jahre seit Beginn der Klimaaufzeichnungen liegen nur kurze Zeit zurück: 1998, 2002, 2003, 2004 und 2005. Im Jahr 2005 wurde die höchste Durchschnittstemperatur seit über einem Jahrhundert ermittelt. Die Wetterextreme häufen sich, Hurrikane nehmen an Stärke zu, Gletscher schmelzen ab. An den Folgen der Hitzewelle im Sommer 2003 starben allein in Europa 35.000 Menschen. Jährlich fallen 150.000 Menschen dem Klimawandel zum Opfer, so eine Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO. Die Klimakatastrophe bedroht die Menschen. Daher müssen wir endlich handeln. Unsere Aktion gegen RWE ist nicht nur gerechtfertigt, sondern sogar notwendig, sagt Smid.

20 April 2006

UBA: Schluss mit Leerlaufverlusten: Abschalten, Energie sparen, Klima schützen

Umweltbundesamt präsentiert sich auf Fachmesse Energie bei der Hannover-Messe
Pressemitteilung mweltbundesamt.de

Jedes Jahr werden in Deutschland mehr als vier Milliarden Euro durch den falschen Betrieb von Elektrogeräten verschwendet. Privathaushalte kostet diese Energieverschwendung durchschnittlich 85 Euro im Jahr. Die Ursache: Elektrogeräte befinden sich ständig in Bereitschaft (Stichwort: Stand-by-Betrieb) oder verbrauchen Energie auch dann, wenn sie scheinbar ausgeschaltet sind (Stichwort: Schein-Aus). Es wird buchstäblich Geld für Nichts ausgegeben. Aber wer Energie verschwendet, schadet nicht nur seinem Geldbeutel, sondern auch der Umwelt. Weniger Energieverbrauch hingegen hilft, den Ausstoß klimaschädlicher Gase zu verringern und leistet somit einen Beitrag zum Umweltschutz. Welchen Umfang die Energieverschwendung in Wohnzimmer und Büro erreichen kann, demonstriert das Umweltbundesamt (UBA) vom 24. bis 28. April 2006 an seinem Informationsstand auf der Fachmesse Energie im Rahmen der Hannover-Messe.

Eine Vielzahl typischer Geräte aus Wohnzimmer und Büro vermitteln Besucherinnen und Besuchern einen unmittelbaren Eindruck vom Ausmaß dieser alltäglichen Energieverschwendung. Darunter befindet sich auch ein skurriles Beispiel: Ein „High-Tech-Toaster”, der nach dem Toasten in einen Bereitschaftsmodus schaltet, die zuletzt gewählte Röstzeiteinstellung speichert und munter weiter Strom verbraucht.

Das Umweltbundesamt zeigt auf der Fachmesse Energie, wie man mittels eines einfachen Messgerätes einen unnötigen Energieverbrauch aufspüren kann. Ist dieser erst einmal entdeckt, können Verbraucherinnen und Verbraucher viel dafür tun, um die Leerlaufverluste im Haushalt und am Arbeitsplatz zu senken. Oft ist dies allerdings unbequem oder schwierig, weil der Ausschalter auf der Geräterückseite angebracht ist oder ganz fehlt. Auch eingebaute Geräte und schwer zugängliche Steckdosen sind Hürden. Deshalb ist es aus Sicht des UBA erforderlich, bei der Umsetzung der neuen Ökodesign-Richtlinie der Europäischen Union dafür zu sorgen, dass Elektrogeräte in Zukunft so gestaltet sind, dass sie ein energiesparendes Nutzerverhalten erleichtern.
Erstmals auf der Fachmesse Energie zeigt das UBA eine innovative und einfach zu bedienende Steckerleiste, mit der nahezu jedes Gerät komfortabel und sicher vom Netz getrennt werden kann.

Eine kleine Energiespar-Sensation ist die Standbeleuchtung am Informationsstand des UBA. Zum ersten Mal wird ein Messestand komplett mit neuartigen leistungsstarken Leuchtdioden-(LED)Lampen beleuchtet. Die eingesetzten Leuchtdioden verfügen über eindrucksvolle Eigenschaften: Sie halten circa tausendmal so lange wie herkömmliche Glühbirnen, sind nicht anfällig für Erschütterungen, erzeugen kaum Wärme, enthalten keine schädlichen Füllgase, verursachen keine UV-Strahlung und verbrauchen deutlich weniger Strom als Glühlampen. Der Gesamtverbrauch aller auf dem Informationsstand installierten Strahler liegt unter dem eines einzigen Halogenstrahlers, der üblicherweise auf Messeständen eingesetzt wird.

Das UBA ist auf der Fachmesse Energie der Hannover-Messe vom 24. bis 28. April 2006 (Messegelände Hannover) in Halle 13 an Stand B 40 zu finden.

Ausführliche Informationen über Leerlaufverluste, deren Entdeckung und Bekämpfung finden sich auf der Internetseite der Aktion No-Energy (www.no-e.de).

Über innovative, Strom sparende, Lichtsysteme informiert unter anderem die Firma Zweibrüder® Optoelectronics Solingen (www.zweibrueder.com/), die die Standbeleuchtung geliefert hat.

Dessau, den 20.04.2006

04 September 2005

Greenpeace: Klimaschutz ist mit Atomkraft nicht zu machen

Hamburg, 04.09.2005, veröffentlicht von Helge Holler

Wirkungsvoller Klimaschutz ist mit einem Wiedereinstieg in die Atomenergie nicht möglich. Um alle Kraftwerke, die klimaschädliches Kohlendioxid austoßen, durch Atomenergie zu ersetzen, müssten in Deutschland 60 neue Atomkraftwerke gebaut werden. Das ist schon aus technischen Gründen unmöglich. Das ist die Kernaussage eines heute präsentierten Hintergrundpapiers von Greenpeace. Die Atomenergie auszubauen, wäre sogar schädlich für den Klimaschutz, weil das Geld, das in die Atomkraft fließt, bei Erneuerbaren Energien fehlt.

Atomkraft als Klimaretter zu verkaufen, ist bloß ein Vorwand, um diese Hochrisikotechnologie schönzureden. Das ist wie den Beelzebub ins Haus holen, ohne wenigstens den Teufel loszuwerden, so Thomas Breuer, Atom-Experte von Greenpeace. Die Gefahren der Atomkraft liegen im weiterhin möglichen Super-GAU, dem hochgradig strahlenden Atommüll, für den es kein sicheres Endlager gibt, und der Bedrohung durch Terroristen.

Auf Wunsch der CDU/CSU hat die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages 2002 durchrechnen lassen, wie Klimaschutz durch Atomkraft in Deutschland auszusehen hätte. Die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass dazu 60 neue Atomkraftwerke bis 2050 gebaut werden müssten. Das hieße, jedes Jahr müssten ein bis zwei neue Atomkraftwerke fertig gestellt werden. Der Bau eines einzelnen Atomkraftwerks dauert ungefähr acht Jahre. Es müssten also bis zu 16 Atomkraftwerke parallel gebaut werden.

Das ist technisch nicht machbar, so Breuer. Die Kapazitäten zum Bau so vieler Atomkraftwerke sind überhaupt nicht vorhanden. Heute kann die europäische Reaktorindustrie nicht einmal einen einzigen Reaktor ohne fremde Hilfe fertig stellen. Die Fertigung des Reaktordruckbehälters für das finnische AKW Olkiluoto 3 musste Siemens/Framatome auf Grund von Engpässen im Unterauftrag an den japanischen Konkurrenten Mitsubishi vergeben.

Aber auch politisch wäre das ein Kamikaze-Kommando, so Breuer. 75 Prozent der Deutschen wollen kein Atomkraftwerk in ihrer Nähe. Sogar 67 Prozent der CDU-Wähler lehnen das ab.

Klimaschutz ist mit Atomkraft auch deshalb unmöglich, weil die Uranressourcen schon beim heutigen Ausbaustand der AKWs weltweit nur noch circa 50 Jahre reichen, so Breuer. Das weiß auch die CDU. Heute einen Wiedereinstieg in die Atomtechnologie mit Klimaschutz zu begründen, ist vorsätzliche Täuschung der Bevölkerung, um Klientelpolitik besser aussehen zu lassen.

Jeder Euro, der in Atomkraft gesteckt wird, fehlt zudem beim Ausbau einer nachhaltigen Energiewirtschaft, die auf der Kraft aus Sonne Wind, Biomasse, Wasser und Erdwärme beruht. Nur damit kann dauerhaft der Energiehunger der Menschen gestillt werden, ohne diesen Planeten und sein Klima zu zerstören, sagt Breuer. Greenpeace fordert alle Parteien auf, Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten und die Energiewende voranzutreiben.

20 Januar 2005

Klimaschutz und Atomausstieg kein Widerspruch

Effizienzsteigerung, Energiesparen und Ausbau erneuerbarer Energien entscheidend
Pressemitteilung BMU.de


Die Nutzung der Atomkraft ist keine Voraussetzung für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik. Stattdessen sind Effizienzsteigerungen bei der Energieumwandlung und der Energienutzung, sparsamer Umgang mit Energie in allen Bereichen und der Ausbau der erneuerbaren Energien wichtige Bausteine, die Anforderungen des Klimaschutzes zu erfüllen. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grosse Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die sich nach den Konsequenzen des Ausstiegs aus der Atomenergie für Wirtschaft und Umwelt erkundigt hatte.

In der unter Federführung des Bundesumweltministeriums erarbeiteten Stellungnahme wird auf die bereits eingeleiteten Veränderungen im Energiemix verwiesen. So sind im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und in der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung die Ziele für einen Anteil der erneuerbaren Energien an der gesamten Stromversorgung von mindestens 12,5 Prozent für 2010 und mindestens 20 Prozent für 2020 festgelegt. Insgesamt werden bis 2020 Kraftwerke mit einer Leistung von rund 40.000 Megawatt (MW) vom Netz gehen. Die Bundesregierung will die energiepolitischen Rahmenbedingungen so gestalten, dass Deutschland ein attraktiver Industrie- und Energiestandort bleibt und in der Energiewirtschaft eine möglichst große Zahl von Arbeitsplätzen gesichert wird.

Zusätzlich lassen sich sowohl bei Kohle- als auch bei Gaskraftwerken die Wirkungsgrade innerhalb der beiden kommenden Jahrzehnte wesentlich steigern. Längerfristig werden Möglichkeiten untersucht, Kohlendioxid kostengünstig und verlustarm am Kraftwerk abzutrennen und anschließend sicher zu speichern. Außerdem setzt der EU-Emissionshandel Anreize, in klimafreundliche Technologien zu investieren und konventionelle Kraftwerke zu modernisieren, beispielsweise zum beschleunigten Ersatz alter durch hochmoderne Braunkohlekraftwerke mit optimierter Anlagentechnik. Die Einführung des Emissionshandels mit dem 1. Januar 2005 erleichtert zudem Investitionsentscheidungen zugunsten kohlendioxidarmer Gaskraftwerke.

Zugleich betont die Bundesregierung in ihrer ausführlichen Stellungnahme, während der Restlaufzeiten der Atomkraftwerke werde es keine Abstriche bei der Sicherheit geben: "Die Bundesregierung unterstützt weiterhin Forschungsprojekte zur Reaktorsicherheit und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle, soweit sie mit Sicherheitsfragen der laufenden Atomkraftwerke und der Endlagerung in Zusammenhang stehen." Hingegen wird nukleare Sicherheitsforschung, die das Ziel hat, neue Reaktoren zu entwickeln, nicht unterstützt.

Zur Endlagerung radioaktiver Abfälle stellt die Bundesregierung klar, dass sie nach Abschluss der internen Vorbereitungen beim Bundesumweltministerium und der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Regelung eines Standortauswahlverfahrens entscheiden wird. In einem noch durch den Bund festzulegenden ergebnisoffenen Verfahren soll ein geeigneter Standort für die Endlagerung radioaktiver Abfälle ausgewählt werden.

26 Februar 2004

Schmutzige Bilanz: RWE blockiert Klimaschutz

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Rheinisch Westfälischen Energiewerke (RWE) aufgefordert, ihren Widerstand gegen den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Nationalen Allokationsplan zum Emissionshandel aufzugeben. RWE müsse in eine zukunftsfähige Energieversorgung investieren anstatt Innovationen zu blockieren und weitere Kohlekraftwerke zu planen. RWE sei mit 127 Millionen Tonnen pro Jahr größter CO2-Emittent in der Europäischen Union. Vier der fünf deutschen Industrieanlagen mit dem höchsten CO2-Ausstoß seien im Besitz der RWE. Es sei deshalb höchste Zeit, dass sich RWE der ökologischen Modernisierung stelle, anstatt an veralteten Technologien festzuhalten.

Dr. Angelika Zahrnt, BUND-Vorsitzende: "RWE darf nicht nur auf seine finanzielle Bilanz schauen. Der Konzern muss auch seiner Verantwortung für die Gesellschaft gerecht werden. Deshalb ist es höchste Zeit, dass RWE die Risiken der Erderwärmung endlich erkennt und das Klimaschutzinstrument Emissionshandel nicht länger blockiert."

Der Entwurf des Nationalen Allokationsplanes aus dem Bundesumweltministerium sei ein geeignetes Instrument, um Investitionen in effiziente und klimaschonende Technologien wie Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen auszulösen. Für den Einsatz des klimaschädlichen Brennstoffs Kohle hingegen dürfe keinerlei Bonus erteilt werden. Bei Kraftwerksneubauten müsse unabhängig vom eingesetzten Brennstoff weiterhin ein gleicher Effizienzstandard gelten. Eine Aufweichung dieses Plans wie von RWE, dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und Bundeswirtschaftsminister Clement beabsichtigt, dürfe nicht hingenommen werden.

Zahrnt: "Wir begrüßen, dass die Minister Clement und Trittin eine Einigung zum nationalen Allokationsplan für Ende März zugesagt haben. Diese Einigung darf jetzt keine Mogelpackung werden. Der von Trittin vorgelegte Plan basiert auf den Zusagen der Industrie, ihre Klimagase um festgelegte Mengen zu reduzieren. Nun malen RWE und andere plötzlich eine Bedrohung des Standortes Deutschlands an die Wand und stehen nicht mehr zu ihren Versprechen. Dieses Manöver muss klar zurückgewiesen werden."

Der BUND fordert ein zweites nationales Klimaschutzprogramm unter Einbeziehung weiterer Maßnahmen u.a. im Verkehrsbereich, um die Kohlendioxidemissionen bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.