13 Januar 2013

Fukushima ohne Ende

Eine aktuelle Fukushima-Reportage der ARD zeigt, was Brüderle und Öttinger nicht zu interessieren scheint: Demnächst zwei Jahre nach dem Serien-GAU ist technisch nichts "unter Kontrolle", mit Ausnahme der verseuchten Region an sich, denn die Gebietshoheit wurde vollständig an den Atomhavaristen TEPCO abgetreten.
Reportage >> http://www.tagesschau.de/ausland/fukushima720.html

31 Dezember 2012

Schweden: E.ON-Atomkraftwerk seit 10 Jahren ohne Notstrom

Laut Wikipedia hat die schwedischen Atomaufsichtsbehörde am 20. Dezember 2012 das an der Ostküste gelegene Atomkraftwerk Oskarshamn unter „besondere Aufsicht“ gestellt, die letzte Stufe vor dem Entzug der Betriebserlaubnis. Der Betreiber habe mehrere Sicherheitsprobleme nicht in den Griff bekommen hätte. Demnach waren u. a. die Notstromgeneratoren, die nach einem Umbau des Reaktors 1 im Jahr 2002 installiert worden waren und dazu dienen, auch bei einem Stromausfall die sichere Kühlung des Reaktors zu gewährleisten, bis Dezember 2012 nicht betriebsbereit gewesen. Der Atomaufsichtsbehörde war dies laut eigenen Angaben bisher nicht aufgefallen, da für die Sicherheit die Reaktorbetreiber zuständig seien und sie nur die Aufsicht ausübe. Da sie nicht die Ressourcen habe, selbst alles zu kontrollieren, müsse sie sich hierzu auf Berichte der Betreiber verlassen. - Aha?

Zehn Jahre ohne Kontrolle. Und das trotz Fukushima, wo die unzureichenden Notstromgeneratoren zum Serien-Gau führten. Wieso nennt sich das dann überhaupt noch "Atomaufsicht"?

28 Dezember 2012

Finnland: AKW-Neubau 8,5 Mrd.€ statt 3 Mrd.

Grob verkalkuliert haben sich offenbar der französische Atomkonzern AREVA und die dt. SIEMENS AG mit ihrem als "Kernenergie-Renaissance" gefeierten AKW-Neubau auf der finnischen Halbinsel Olkiluoto. Statt des vertraglich zugesicherten Festpreises i.H.v. 3 Mrd. € sollen es inzwischen 8,5 Mrd. € werden - und vermutlich noch teurer, wie sich bei einem gleichartigen AKW-Neubauvorhaben in der Normandie (AKW-Flamaville) abzeichnet.

13 Dezember 2012

Lächerlich: "Katastrophenschutzübung" Cattenom

Die "gemeinsame Katastrophenschutzübung" um das französische Atomkraftwerk Cattenom sei aus Sicht der beteiligten Staaten erfolgreich verlaufen, meldete der SüddeutscheRundfunk (ARD) online am 6.12.2012.
Geprobt worden sei das "Zusammenwirken der Kräfte bei einer Bevölkerungsevakuierung nach einem Störfall". Allerdings waren weder Einsatzkräfte noch Bevölkerung in die "Katastrophenschutzübung" einbezogen, bekamen davon nichts mit, konnten folglich auch nicht versagen, geübt werden oder in Panik geraten.
Die Übung sei von Luxemburg "koordiniert" worden. Im Saarland seien 25 Personen beteiligt gewesen. Wie sah das aus? Miteinander telefonieren oder gar ein gemeinsames Online-Spiel?
Ohne Angaben zur Art des Störfalls lässt sich allenfalls die Leistungsfähigkeit der Telefongesellschaften testen. - Im Frühjahr soll es eine "dritte Übung" geben, dann von Frankreich "koordiniert".

08 Dezember 2012

Schweiz: Nur noch 5% "klar" für Atomenergie

Eine vom Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorates (ENSI) in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, wie sehr sich seit dem Serien-GAU von Fukushima die Akzeptanz für die radioaktive Energieproduktion verringert hat. Nur noch 5 Prozent der Befragten sprach sich "klar" für die Atomenergie aus und 23 Prozent eher dafür, während 63 Prozent "eher oder klar" gegen die Atomenergie votieren. Das aktuelle Umfrageergebnis zeigt, wie falsch Behauptungen sind, dass sich die Atomenergiegegnerschaft im zeitlichen Abstand zu Fukushima verflüchtigt habe, als hätten die Bürger nichts anderes zu tun als tagtäglich ihre Atomgegnerschaft mit Massendemonstrationen unter Beweis zu stellen.

06 Dezember 2012

Atom-Putin leiht Türkei 22 Mrd.$ für AKW-Bau

Anlässlich seines Türkei-Besuchs sagte Russlands Präsident Wladimir Putin dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyin Erdogan ein Darlehen in Höhe von 22 Mrd.US-Dollar für ein im Süden der Türkei geplantes Atomkraftwerk Akkuyu zu, das der russische Staatskonzern Rosatom dort am Mittelmeer errichten möchte. Das Gebiet gehört zu den erdenbebengefährdesten Regionen Europas. Sonne und Wind für entsprechende Endlosenergieproduktion gibt es dort reichlich, aber Leuten wie Putin und Erdogan entspricht Atomares einfach mal eher ihrer Tendenz zum Zauberlehrling - auf Kosten der Menschen und Sicherheit.

04 Dezember 2012

Asse: WANN geht es endlich los?

“Im ehemaligen Salzstock verrotten die Atommüllfässer und kaum etwas passiert. Was sind die wahren Hintergründe für den Skandal?” – Eine empfehlenswerte NDR-Reportage >> http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/minuten691.html

gefunden bei http://www.facebook.com/BI.Luechow.Dannenberg.e.V

01 Dezember 2012

Altmaier stoppt Gorleben-Erkundung

Sehr geehrter Herr Altmaier, es ist erfreulich, dass Sie die Gorleben-Erkundung stoppen, zumal sich die technische Unzulänglichkeit auch in den Morsleben-Experimenten erweist. Nur bitte ich Sie, die Standortdebatte nicht bloß in geschlossenen Experten-, Verbands- und Parteigesprächsrunden zu führen. Sachlich und politisch braucht es einen öffentlichen, strukturierten und moderierten Bürgerdialog auch schon zum "Endlagersuchgesetz", sodann zu den Standorten. MfG Rabanus


http://www.youtube.com/watch?v=RLTktwQNbi0&feature=colike
Altmaier-Video bei Youtube bislang 12 Aufrufe

27 November 2012

BI kritisiert die Troika Altmaier, Gabriel und Trittin

Treffen zwischen Gabriel und Altmaier zu Endlager
Pressemitteilung bi-luechow-dannenberg.de

Den Gorleben-Gegnern schwant nichts Gutes. Denn im Streit um die Stellung Gorlebens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager gibt es nach Presseberichten Bewegung: SPD-Chef Sigmar Gabriel traf sich am Donnerstag vergangener Woche mit Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), um den weiteren Fahrplan abzustecken, berichtete die “Hannoversche Allgemeine Zeitung” (Freitagsausgabe). Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hatte zuvor kritisiert, dass sich auch die Grünen mit ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Trittin nicht klar von der Lügengeschichte um Gorleben distanziert hätten und den Standort “als Verhandlungsmasse” betrachteten, so BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Nun droht auch noch der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil von Gabriel düpiert zu werden, denn Weil hatte dieser Tage das Festhalten an Gorleben noch einmal kategorisch ausgeschlossen.
“Die Troika Altmaier, Gabriel und Trittin ist völlig beratungsresistent, statt die interessierte Öffentlichkeit in die Debatte einzubeziehen, strickt sie an einem Modell, das zutiefst von Wahlkampfüberlegungen geprägt ist”, sagte Ehmke.
Die Gorleben-Gegner fordern hingegen, die Atommülldebatte und die Frage, was mit dem Strahlenmüll zu tun ist, von unabhängigen Wissenschaftlern und Persönlichkeiten bei gleichzeitiger Kontrolle durch die Zivilgesellschaft führen bzw. entscheiden zu lassen. “Die Politik hat in dieser Frage 35 Jahre lang versagt. Bei einer Parteienabsprache mit Gorleben im Topf ist das Scheitern des viel gepriesenen Neubeginns bei der Endlagersuche wieder vorprogrammiert”, ergänzt der BI-Vorsitzende Martin Donat.

22 November 2012

Was kostet die Stilllegung der Atomkraftwerke?

Im Unterschied zu Deutschland müssen/werden in der Schweiz alle fünf Jahre die Kosten für die Atomkraftwerke-Stilllegung neu berechnet und daraus Schlussfolgerungen für die Rücklagenbildung der Betreiber abgeleitet, die sie in einen "Entsorgungs"-Fonds einzuzahlen haben. Die Neuberechnung bezieht Inflationsrate und zusätzliche Teuerungen ein, die sich aus gesteigerten Anforderungen ergeben. Aktuell wird die Kostensteigerung auf rund 10 Prozent gegenüber dem Jahr 2006 geschätzt und mit 20,6 Mrd. Franken beziffert, umgerechnet 17,1 Mrd.€. Das dürfte aus Gründen politischer Rücksichtnahmen noch deutlich zu tief angesetzt sein.
Rechnet man die Schweizer Kalkulation mit den dortigen 5 Atommeilern auf den AKW-Bestand der Bundesrepublik Deutschland hoch, dann müssten die hierzulande aktiven Atomkonzerne für ihre 19 kommerziellen Reaktorblöcke 64,98 Mrd.€ rücklegen. Demgegenüber erscheint die Schätzung des "Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)" vom April 2012 mit ca. "44 Mrd. €" geradezu optimistisch und die geplanten 34 Mrd. € Rückstellungen lächerlich, zumal sie in Deutschland bislang bloß "bilanziert" und nicht real in einen insolvenzfesten Fonds eingezahlt werden, wie es in der Schweiz immerhin bereits Praxis ist.
In Anbetracht solch hoher Atomenergiefolgekosten dürfte für Gewinne kein Spielraum sein. Sollte die Bundesregierung trotz solcher Anforderungen den Dividendenausschüttungen keinen Riegel vorschieben.

Markus Rabanus >> Diskussion

16 November 2012

Stromexport reißt alle Rekorde

Wind- und Sonnenergie machten es möglich - trotz stillgelegter Atomkraftwerke, dass Deutschland in den ersten drei Quartalen mehr als 12 Terawattstunden Elektrizität exportierte. Ökologisch und volkswirtschaftlich beschert das enormen Gewinn, vor allem den Energieunternehmen, weshalb sich fragt, wieso dann die Energiepreise steigen und der Netzausbau den Verbrauchern in Deutschland in Rechnung gestellt werden darf, wenn damit der Export subventioniert wird. Solchen peinlichen Fragen tritt der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)sogleich mit der Panikmache entgegen, in den Wintermonaten drohe Knappheit, als biete Österreich keine atomenergiefreien Reserven und als ginge es um Autarkie - in Anbetracht von Milliardenausgaben für Öl-Importe, die wir durch Auspuffrohre und Schornsteine ins Klima blasen.

Markus Rabanus >> Diskussion

14 November 2012

Greenpeace präsentiert eigenen Vorschlag zur Endlagersuche

Umgang mit Atommüll erfordert Bürgerbeteiligung von Anfang an
Greenpeace-Presseerklärung v. 13.11.2012

Für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll legt Greenpeace heute erstmals ein eigenes Konzept vor. Unverzichtbare Voraussetzungen für ein glaubwürdiges Verfahren sind der politische Ausschluss von Gorleben und die historische Aufarbeitung aller bisherigen Entscheidungen zur Atommüll-Lagerung. Die Öffentlichkeit muss bereits bei der Prozessentwicklung beteiligt werden.

"Der bestmögliche Endlager-Standort kann nur in einem möglichst unstrittigen und transparenten Verfahren gefunden werden, sagt Heinz Smital, Kernphysiker und Atomexperte von Greenpeace. Mit Gorleben ist das nicht möglich. 35 Jahre Manipulationen, um den mangelhaften Salzstock durchzusetzen, verhindern eine faire und ergebnisoffene Suche.
Die Verhandlungen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit den Bundesländern und Parteien über ein Endlagersuchgesetz sind gescheitert. Der bisherige politische Prozess ist intransparent und interessengeleitet, der von Altmaier versprochene Neuanfang nicht erkennbar.
Die von Greenpeace vorgeschlagene Suche beinhaltet ein zehnstufiges Verfahren mit weit reichender Öffentlichkeitsbeteiligung. Ein Endlagersuchgesetz erfolgt als Schritt Nummer fünf. Am Ende könnte auf diese Art der bestmögliche Endlagerstandort für hochradioaktiven Müll in einem breiten Konsens gefunden werden. Mit einem Endlagersuchgesetz zu Beginn des Verfahrens macht Altmaier den fünften Schritt vor dem Ersten, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte von Greenpeace. Er versucht Entscheidungen mit Folgen für Tausende von Jahren am Tisch seiner Wohnküche auszudealen. Das macht den Prozess weder transparent, noch ergebnisoffen oder gar fair, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte bei Greenpeace.

Ethikkommission soll Nationale Atommülldebatte starten 

Greenpeace schlägt als Einstieg in den Suchprozess ein Gremium nach dem Vorbild der Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung vor, die sich unter dem Vorsitz von Klaus Töpfer und Matthias Kleiner beim Atomausstieg im Jahr 2011 bewährt hat. Dieses soll ethische Prinzipien und Ziele sowohl für einen glaubwürdigen Prozess als auch für eine verantwortliche Atommülllagerung formulieren.
Anschließend folgt eine intensive nationale Debatte an allen potentiellen Endlager- und heutigen Zwischenlagerstandorten. Sollte das Ergebnis für eine untertägige Lagerung sprechen, müssen mindestens sechs Standorte erkundet werden- jeweils zwei auf Ton, Granit- und Salzböden. Die Kosten tragen die Abfallverursacher.
>> http://media.wendland-net.de/files/1/g/1ggsseh0b3j4/attc_uFQFdfYvbZfvs54i.pdf

08 November 2012

E.ON verabschiedet sich von finnischem AKW-Projekt

E.ON und RWE waren bereits aus dem gemeinsamen Atomprojekt "Horizon Nuclear Power" in Großbritannien ausgestiegen. Nun hat E.ON auch das finnische Projekt zu den Akten gelegt. Was haben diese leider nicht an Gesetzen und Vernunft, sondern nur an Kostensteigerungen gescheiterten Projekte den Konzern bzw. die Aktionäre und letztlich auch uns Stromkunden gekostet? Teuer, aber jetzt immerhin die richtige Entscheidung. 

Markus Rabanus >> Diskussion

Wikinews.org berichtet: E.ON steigt aus finnischem Atomkraftwerksprojekt aus

Düsseldorf (Deutschland) / Helsinki (Finnland), 03.11.2012 – Der Energiekonzern E.ON steigt aus einem Konsortium aus, das ein neues Atomkraftwerk (AKW) in Finnland bauen will. Das Projekt umfasst eine Gesamtinvestititon von vier bis sechs Milliarden Euro und wurde vom Finnischen Parlament im Juli 2010 genehmigt. An den Planungen wurde auch nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima im März 2011 festgehalten. Finnland betreibt gegenwärtig zwei AKWs mit insgesamt vier Reaktoren, ein fünfter ist seit 2005 in Bau. Mit dem Verkauf seiner Konsortiumsanteile zieht sich E.ON aus seinem letzten Atomenergie-Neubauprojekt zurück. Zuvor hatte der Konzern bereits seine Anteile am britischen AKW-Joint-Venture Horizon verkauft. Der Verkauf der Konsortiumsanteile steht im Zusammenhang mit dem Verkauf des gesamten Finnlandgeschäfts und einer verstärkten Konzentration der Nordeuropa-Sparte auf die Länder Schweden und Dänemark.

05 November 2012

Teure und wenig ergiebige "Endlager"-Experimente

Siehe Artikel >> http://endlagerdialog.de/2012/10/eram-probleme-abdichtungen/

Leserbrief dazu:  Mich würde die Kostenseite interessieren (laufende Abrechnung bislang) und eine ungefähre Kostenprognose für den Fall der Realisierung, um mit der Rückholung und oberirdischer Lagerung gegenrechnen zu können, die baulich kontrollierter + reversibler erscheint. Jede bergbauliche Variante steht schon wegen mutmaßlichen Bauzeitdauer im Verdacht unzumutbarer Kostengrößen.
Die finanzielle Seite ist doch leider kaum weniger wichtig als die wissenschaftliche Prognose, ob sich beim gegenwärtigen Stand der Technik überhaupt in jederlei Hinsicht “dichte” und druckfeste Bauwerke im “Salzberg” errichten lassen.
Nebenbei: Auch der Abriss von AKWs müsste mit vorläufiger Versiegelung gegengerechnet werden, “erhalten als Baudenkmale”, sonst fährt man am Ende den Strahlenschutt bloß hin und her und hat davon mit wiederholter Neuverpackung jedes Mal mehr.

Markus Rabanus >> Diskussion

30 Oktober 2012

Sturm "Sandy" führt zu Störfällen in zwei US-Atomkraftwerken

In Folge starker Regenfälle des Sturms "Sandy" kam es in zwei Atomkraftwerken zu Störfällen: Das südlich von New York City gelegene Atomkraftwerk Oyster Creek wurde abgeschaltet, weil eine Flutwelle das Wasser in der Kühlanlage habe ansteigen lassen. Genaueres wäre interessant, aber wurde nicht berichtet. - Das AKW Oyster Creek ist das älteste Atomkraftwerk in den USA, Baubeginn 1964.
>>  http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Oyster_Creek

Auch das Atomkraftwerk Salem 1 am Fluss Delaware im US-Bundesstaat New Jersey musste abgeschaltet werden, nachdem 4 von 6 Wasserkreislaufpumpen ausgefallen waren. Es habe "keine Gefahr für die Bevölkerung" bestanden. Auch hierzu wären genauere Informationen interessant: Fielen die 4 Pumpen gleichzeitig aus? Warum fielen sie aus? Ist jede der Pumpen einzeln für das Kühlwassersystem ausreichend? Salem 1 ist ebenfalls ein Uraltkraftwerk, Baubeginn 1968
>> http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Salem

28 Oktober 2012

Falsche Vergangensheitsbewältigung von Volker Hauff

Der frühere Bundesforschungsminister Volker Hauff (SPD): "Mir ist damals die Unwahrheit gesagt worden ..."

Nein, das ist die Unwahrheit, darum will Hauff auch "nicht die Schuldfrage diskutieren", denn die politisch und administrativ Verantwortlichen hätten zu prüfen gehabt, ob die Experten ausreichend unabhängig waren, um keine lobbyistischen Expertisen zu präsentieren. Aber genau solche Gutachten waren willkommen, weil sich auch die politisch Verantwortlichen in bewussten Allianzen mit der Atomindustrie befanden und die Kritik als "ideologisch" abtaten - und weil Standortentscheidungen auch im innerparteilichen Ranking halfen, z.B. Ernst Albrecht und Gorleben. Nur hat es eben nichts mit "Ideologie" zu tun, wenn zu bezweifeln ist, dass eine Tiefer-Lagerung (300 Meter) in der Asse eine Option sein könne, wie es ein Video der Asse-Begleitgruppe behauptet, denn was in den oberen Kali-Hohlräumen zu Wassereinbrüchen führt, wird es auch in den neuen Hohlräumen < "50.000 m3" weiter unten tun, es sei denn, man wüsste allerlei Naturerkenntnis auf den Kopf zu stellen, die Schwerkraft, die Löslichkeit von Salzen, Kapillarität um eingebrachte Dichtungsmittel herum, ...
Ohne solche Bedenken ist solch Video fortgesetzte Desinformation. Und wieder Milliarden investieren? Und wieder in 30 Jahren der Spruch: "Wir wurden belogen" und doch eher betrogen, denn es geht um Milliarden, aus denen sich solche Desinformanten bedienen möchten.
Das ist "Subventionsbetrug" und zwar "Mit freundlicher Unterstützung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) Salzgitter", siehe das Video "Umlagerung". Einzig das erste Video enthält kritische Töne, ist aber typischerweise für die Salzgitter-Experten die unattraktivste Variante, während das 30-Jahre-Programm der Tiefer-Lagerung die "Experten-Halbwertzeit" (=Berufsleben) locker überschreitet; anschließend die wohlverdiente Rente.
Mal abgesehen davon, dass die drei "Lösungsvarianten" zwar von Technik sprechen, die "auf dem Markt erhältlich" seien, aber ohne Kostennennung, obgleich sich das dann ja inklusive des bergbaulichen Aufwands hochrechnen lassen müsste. Immerzu "halbe Infos", aber nicht etwa, um uns Zeit zu sparen, denn die drei Videos langweilen mit mehr als 70 Prozent identischem Material.

Markus Rabanus >> Diskussion

19 Oktober 2012

"Asse hätte nie genutzt werden dürfen"

Zu diesem Ergebnis gelangte der Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Parlaments nach dreijähriger Arbeit. Dass Wasser in das stillgelegte Salzbergwerk eindringt, sei bereits 1912 bekannt, aber von den Befürwortern der Atommülldeponie ignoriert worden. Die ca. 126.000 bereits teilweise beschädigten Atommüllfässer müssten dringend geborgen werden.
Ein FDP-Abgeordneter redete sich im TV-Interview damit heraus, dass damals das gesamte System versagt habe, weshalb es nichts bringe, nun mit dem Finger auf irgendwen zu zeigen. Falsch, denn die Asse war immer im Streit, Deponie-Geschenk an die Atomindustrie und verlogen als "Forschungsanlage" deklariert. Es würde sehr viel bringen, wenn die damaligen Entscheider und Versager von der politischen Bildfläche zu verschwinden hätten - und zwar unter Verzicht auf Pensionen usw., denn das Versagen ist erwiesen und die Nichthaftung ein Skandal. Auch Trittin müsste abtreten, denn auch er wurschtelte als Bundesumweltminister lieber mit Dosenpfand als die Asse-Kosten der Atomwirtschaft in Rechnung zu stellen.

Markus Rabanus >> Endlager-Forum

18 Oktober 2012

Altmaier legte angeblich neues Endlagersuch-Gesetz vor

In den Medien wird seit dem 17.10.2012 fleißig darüber geschwätzt, dass ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt worden sei, aber auf der Website des Bundesumweltministeriums findet sich im Moment jedenfalls nichts davon, was aktueller als Altmaiers Endlager-Statement v. 5.10.2012 wäre. Mit "Sekundärliteratur" mag ich mich nicht auseinandersetzen, wenn die Bundesregierung informationspflichtig ist - und zwar ohne Bevorzugung ihrer Lieblingsmedien. (Markus Rabanus)

 Nachtrag >> http://dialoglexikon.de/endlager-dialog.htm

15 Oktober 2012

Erneuter Störfall im Atomkraftwerk Cattenom

In der vergangenen Nacht führte ein Panne mit der Kühlwasserfilterung zur Abschaltung der Reaktoren Nr.3 und Nr.4. Der Kraftwerksbetreiber behauptet, dass es gefahrlos gewesen sei, aber jedes Runterfahren und Anfahren von Atomreaktoren geht mit Risikoerhöhungen einher. Sodann irritiert die Meldung, denn zuvor schien es, als habe jeder Atommeiler eine eigenständige Kühlwasseranlage und allenfalls für deren Störung eine Zusammenschluss-Option. Von den vier Cattenom-Atommeilern ist zur Zeit nur Block 1 in Betrieb. Block 2 befände sich in "Wartungsarbeiten". Was genau "gewartet" wird, ergibt sich aus den Meldungen nicht. Cattenom gehört zu den pannenträchtigsten Anlagen Europas.

14 Oktober 2012

Wahlkampf statt Politik: Endlagersuche

B90/Grüne begründen die Absage an Altmaier mit dem Fehlen eines Gesetzentwurfes. Für Kaffeekränzchen-Termine sollte tatsächlich die Zeit zu schade sein, aber es fragt sich, wieso die Oppositionsparteien keinen Gesetzentwurf mitbringen. Die Schubladen müssten voll davon sein. Aber sie sind es nicht, denn wieder geht es nur darum, den politischen Gegner möglichst schlecht aussehen zu lassen. Davon sind die Schubladen voll. Und davon haben die Menschen die Nase voll. So verspielen Politiker ihre Glaubwürdigkeit, das Gemeinwohl zumindest mal auf gleicher Höhe mit den persönlichen Karriere-Interessen zu vertreten. Dass die grüne Parteibasis mitspielt, ist bitter.

Markus Rabanus >> Diskussion